Zeitung gegen den Krieg 53 zum Ostemarsch 2023
Redebeitrag Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Und hier die Rede als Video (knapp 40 Minuten): https://www.youtube.com/watch?v=pDs99faZ9JM
Sikoproteste: "Kompromisslos gegen jede Anwendung militärischer Gewalt" "Etikettenschwindel" und Lobbyismus
Den Krieg in der Ukraine stoppen, bevor es zu spät ist!
Keine Panzer für die Ukraine
Immer mehr Waffen für die ukrainische Regierung und immer mehr Sanktionen gegen Russland
führen zu einer Ausweitung des Stellvertreterkrieges und erschweren Friedensverhandlungen
zwischen Russland und der Ukraine.
Der nunmehr fast 1 Jahr dauernde Krieg hat schon für die kriegführenden Länder viel Leid
gebracht: Tausende Menschen sind seit Ausbruch des Krieges vor knapp einem Jahr getötet, viele
sind verwundet, Millionen Menschen aus der Ukraine geflüchtet.
Im April des vergangenen Jahres, einige Wochen nach dem militärischen Angriff der russischen
Armee gegen die Ukraine bestand die Möglichkeit für eine Friedenslösung, aber die Regierungen
der USA und Großbritanniens waren aus geopolitischen Gründen nicht daran interessiert.
Inzwischen hat die Ukraine immer mehr Waffen aus den Nato-Ländern erhalten. Jetzt wurde
beschlossen, dass schwere Panzer aus den USA, Deutschland und anderen Nato-Ländern - darunter
der Leopard aus deutscher Produktion - der ukrainischen Regierung geliefert werden.
Der Krieg droht immer weiter zu eskalieren und zu einem Weltkrieg mit dem
Einsatz von Atomwaffen zu werden
Krieg ist keine Lösung, weder für die Menschen in der Ukraine noch in Russland und nicht für die
Menschen in der übrigen Welt.
Auch der NATO/EU-Wirtschaftskrieg gegen Russland – 9 Sanktionspakete hat es schon gegeben,
für den Februar wurde schon das 10. Paket angekündigt - verlängert den Krieg. Die Preise für
Lebensmittel explodieren und die Versorgung mit Nahrungsmitteln können zu Engpässen führen -
selbst in reichen Ländern wie Deutschland.
Je länger der Krieg dauert, desto mehr wird auch das Klima belastet. Auch deswegen muss der
Krieg so schnell wie möglich beendet werden.
Der deutsche Faschismus hat im 2. Weltkrieg mehr als 25 Millionen Menschen in der damaligen
Sowjetunion den Tod gebracht. Allein dies ist Grund genug, dass Deutschland nicht länger den
Krieg zwischen Russland und der Ukraine vorantreibt, sondern sich für Frieden und Verhandlungen
in diesem Stellvertreterkrieg einsetzt.
Auch bei diesem Krieg gilt: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“!
(Karl Liebknecht, der im damaligen Reichstag 1914 als einziger gegen den 1. Weltkrieg gestimmt hat)
Kämpfen wir mit unseren Möglichkeiten für eine schnelle Beendigung des Krieges und eine
Friedenslösung!
Keine Panzer und keine sonstigen Waffen mehr in die Ukraine!
Sanktionen beenden!
Für Frieden und internationale Solidarität!
Verhandeln statt Schießen! Jeder Krieg ist ein Verbrechen!
Initiative Menschen gegen den Krieg. Im Januar 2023. Kontakt: verhandelnstattschiessen@t-online.de.
Verhandlungen statt Kampfpanzer!
Rede bei der Kundgebung "Keine deutschen Kampfpanzer an die Ukraine"
von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 19. Januar 2023
Friedensbewegung fordert Abzug statt "Modernisierung"
Deutschland, ein anderes Land: Die militärische Führungsmacht Zeitenwende: Die Bevölkerung soll den Gürtel enger schnallen – die Bundeswehr braucht mehr Aufrüstung für die Führungsrolle. Rüstungsexporte sollen erleichtert werden: "Verteidigungs"ministerin Lambrechts Grundsatzrede zur "Nationalen Sicherheitsstrategie".
IMI-Studie 2021/7
EU-Grenzregime
Profiteure der Entmenschlichung und mythologisierter Technologien
IMI-Analyse 2022/53 - in: Ausdruck September 2022
100.000.000.000 Euro
Wer profitiert vom Sondervermögen?
26. September 2022
20. September 2022
IMI-Mitteilung
Aufruf zum dezentralen Aktionstag am 1. Oktober
Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!
IMI-Analyse 2022/51
Business as Usual
Korruption als ständiger Begleiter von Rüstungsdeals
20. September 2022
IMI-Analyse 2022/50
Rüstungsindustrie im Kapitalismus
Überlegungen in Anknüpfung an Chomsky und Waterstone
20. September 2022
IMI-Mitteilung
Aufruf zum dezentralen Aktionstag am 1. Oktober
Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!
16. September 2022
IMI-Standpunkt 2022/038
Von Leoparden, Tigern und Siegen in der Ukraine nach dem 1. September
Friedensbewegter gesunder Menschenverstand in medialer Schlacht und Kriegspropaganda
16. September 2022
IMI-Standpunkt 2022/037
Geld für Führung – Rüstung für Werte
Lambrechts Grundsatzrede zur Nationalen Sicherheitsstrategie
15. September 2022
IMI-Studie 2022/7
Kampfpanzer KF51 Panther
„Game Changer“, Rohkrepierer oder Rauchsignal?
12. September 2022
IMI-Mitteilung
AUSDRUCK (September 2022): Schwerpunkt Rüstung
12. September 2022
IMI-Standpunkt 2022/036
Aufrüstung zur Weltmacht
12. September 2022
Luftwaffe in Afghanistan und Mali: "Meister eines Drohnensystems" mit schwerem Trauma
Erstmals berichtet ein deutscher Bediener von Drohnen über Belastungsstörungen und Depressionen - nur vom Zusehen aus der Luft.
Ein Bericht von Matthias Monroy veröffentlicht am
6. September 2022
Symptome "extrem" und "enorm"
Insgesamt war Khan 27-mal im Auslandseinsatz und absolvierte 3.000 Flugstunden mit der Heron 1. Nach den Massakern in Afghanistan und Mali begann er an Schlaflosigkeit, Konzentrationsschwierigkeiten und Erregung bei Stress zu leiden. In dem Bericht des Volksbundes werden die Symptome als "extrem", "enorm" und "hoch" bezeichnet. Der Drohnenmeister kann demnach laute Geräusche und Menschenmengen nur noch schwer ertragen.
Einen Eindruck seiner Triggermomente gab Khan dem Spiegel: "Sobald er den Supermarkt betritt, erinnert es ihn nicht nur an den Krieg. Er ist wieder im Krieg", schreibt das Magazin. "Das letzte Mal hat er es bis zum Blumenstand geschafft. Dann bildete sich eine Schlange beim Bäcker, und André fürchtete eine Explosion, der dampfende, piepende Backofen erinnerte ihn an eine Sprengfalle."
Erst 2020 ging Khan den Berichten zufolge zum Arzt, eine Fachabteilung des Bundeswehrkrankenhauses in Hamburg diagnostizierte schließlich PTBS. Zu den weiteren Diagnosen gehören eine "sonstige Reaktion auf schwere Belastung" und eine "depressive Episode". Khan beendete seinen Dienst und begann eine von der Bundeswehr finanzierte Therapie. Sein Gehalt wird fortgezahlt. ...
Für große Kriege üben
Deutsche Fregatte gliedert sich zu Manövern in einen US-Flugzeugträgerverband ein. Bundeswehr verlegt Führungsstand nach Litauen, bereitet sich auf die NATO-„Speerspitze“ 2023 vor. ... german foreign policy
1.September Antikriegstag Reden der Kundgebung in Mannheim
Das bewaffnete Rettungsboot
Immer mehr Menschen fliehen vor den Folgen der Klimakrise. Die reichen Länder behandeln das als »Sicherheitsproblem« und reagieren mit Abschottung.
IMI-Studie 2022/6
Handbuch Rüstung
11. August 2022
IMI-Standpunkt 2022/031
HDP –Solidarität ist gefragt
5. August 2022
IMI-Mitteilung
Antimilitaristischer Podcast zu Mali und Jordanien (Ausgabe 25)
4. August 2022
Pressebericht - in: junge Welt, 30.7.2022
»Das ›Sondervermögen‹ wird bei Konzernen versickern«
Das »Handbuch Rüstung« liefert einen Überblick über deutsche Waffenschmieden. Ein Gespräch mit Andreas Seifert
30. Juli 2022
Schöngeredetes Kriegsbündnis
geschrieben von Tobias Pflüger
Zur Geschichte der NATO.
Aktuelle Ausgabe IMI-Magazin: AUSDRUCK (Juni 2022): Weltraum
 | Ausdruck-Juni2022-web.pdf (1.53MB) |
| Ausdruck-Juni2022-web.pdf (1.53MB) |
Internationale Solidarität
»Kein Zahnrad in der Kriegsmaschine sein« jW 16.7. 22
Über Blockaden von Rüstungstransporten durch Hafenarbeiter in Genua ...
.jpg/picture-200?_=18114b06af8)
Ohne Nato leben - Ideen zum Frieden
Ohne Nato leben - Ideen zum Frieden II
Ohne Nato leben - Ideen zum Frieden III - Podiumsdiskussionen
Ohne NATO leben - Ideen zum Frieden IV - Rede Eugen Drewemann
Ohne Nato leben - Ideen zum Frieden
Präsenz und hybrider online Kongress in Berlin am 21. Mai 2022
Beiträge der Aprilsendung 2022 des Antikriegsradio im Querfunk
NOT TO FORGET - 23 years since the beginning of NATO aggression on Serbia (the FRY)
Statements
In keeping with the tradition maintained over all previous years, the Belgrade Forum for the World of Equals is marking March 24, remembering this day back in 1999 when the NATO Alliance’s illegal and criminal aggression against the Federal Republic of Yugoslavia (the FRY) began, thus paying tribute to the fallen defenders of the motherland and the killed civilians.
This aggression was the first war on European soil waged since the end of World War II. ...
Völkerrechtswidrige Kriege seit 1999
Krieg in der Ukraine - Krieg in Europa? Über die Rolle Deutschlands im Konflikt
IMI-Mitteilung
Sonderseite Ukraine-Krieg
Stoppt den russischen Krieg gegen die Ukraine!
12-Punkte-Erklärung von Winfried Wolf 27.Febr. 22
KEINE WAFFEN IN DIE UKRAINE!
Zurück an den Verhandlungstisch. Kundgebung vom Hamburger Rathausmarkt
Download der Zeitung gegen den Krieg Nr. 50 https://zeitung-gegen-den-krieg.de/
»Ukraine-Krise: Friedenspolitik statt Kriegshysterie!«
...
Wir fordern:
Konkrete Schritte zur Deeskalation, keine militärischen Lieferungen an Kiew,
Schluss mit Kriegsrhetorik, Konfrontationspolitik und Sanktionen gegen Russland;
Aktives Eintreten für die Umsetzung des völkerrechtlich verbindlichen Abkommens Minsk II;
Verhandlungen mit Russland auf der Grundlage eines klaren Bekenntnisses zu Entspannung und dem Prinzip der gemeinsamen Sicherheit;
Aktives Eintreten für Rüstungskontroll- und Abrüstungsverhandlungen.
Aufruf zum Protest gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2022
Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staaten
Afghanistan lehrt aufs Neue: Nie wieder Krieg – war und ist die richtige Losung
Auf der „Münchner Sicherheitskonferenz“ (SIKO) geht es nicht um Sicherheit
Die neue Bundesregierung: Neue Farben – alte Politik
Wir kämpfen für Abrüstung und eine Politik der Entspannung
Deutsche Rüstungsexporte stoppen
Fluchtgründe beseitigen statt Flüchtende bekämpfen
Jugend braucht Perspektive – nicht Krieg
Fluchtursache Kriege ... Friedensratschlag 2021
Kein grundlegendes Umsteuern zu erwarten Bericht im ND 6.12.21
Abschlusserklärung zum Friedensratschlag 2021:
"Widerstand gegen Aufrüstung und Krieg - Aufbruch für Abrüstung und Frieden"
Neuer Kurs für die deutsche Marine
»Im Endeffekt üben sie Zerstörung«
»Der Aufrüstungswettlauf muss gestoppt werden«
Deutschland initiiert neuen Anlauf für eine EU-Interventionstruppe heise tp 7.Nov 21
Die koloniale Dimension des Ersten Weltkriegs
"Anknüpfung an unselige Traditionen deutscher Kolonialpolitik"
IMI-Analyse 2021/36 - in: AUSDRUCK (September 2021)
Volle Kraft voraus auf fremde Küsten
IMI-Standpunkt 2021/51 - in: AUSDRUCK (September 2021)
Ein deutsches NATO-Kommando für die Ostsee
IMI-Analyse 2021/35 - in: AUSDRUCK (September 2021)
Der Blick von Politik und Militär aufs Wasser
IMI-Analyse 2021/036 - in: AUSDRUCK (September 2021)
NATO-Szenarien für einen Krieg in der Ostsee
Verwundete in Mali: Informations- und Wahrnehmungsblockade
Bundestag treibt europäische Aufrüstung voran
Afghanistan, Litauen, Mali, Bundestags-Fahrdienst ohne Tarifvertrag und 100 Millarden für Aufrüstungen und weitere Kriege
KIM, 26.Juni 21: Podiumsdiskussion mit MdBs zur Rüstungspolitik Friedens- und Sicherheitspolitik auf dem Prüfstand Bundestagskandidat*innen nehmen Stellung
IMI-Standpunkt 2021/033
Kampfdrohnen für die Bundeswehr? Aktueller Stand
Interview mit Radio Deyeckland (Audio)
Kampfdrohnen für die Bundeswehr? Grüne weichen NEIN zu Kampfdrohne auf
Kampfdrohnen für die Bundeswehr – ja oder nein?
Diese Frage wurde zuletzt von der SPD erörtert, nun waren die GRÜNEN dran. Die SPD entschied sich Ende letzten Jahres zumindetst vorerst gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen.
Die GRÜNE dagegen hat bei ihrem Online-Parteitag vergangene Woche erstmalig das klare NEIN zu Kampfdrohnen aufgeweicht und schließt die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr nicht mehr kategorisch aus. Ein entsprechender Antrag wurde mit knapper Mehrheit von 347 zu 343 Stimmen angenommen.
Von was reden wir eigentlich, wenn wir von bewaffneten Kampfdrohnen sprechen? Wo werden diese von wem bereits eingesetzt? Und was für Auswirkungen haben Sie für Menschen in Krisengebieten? Und wo steht Deutschland in dieser Frage, und was würde eine Zulassung für die Bundeswehr bedeuten? Über diese und weitere Themen habe ich mit Christoph Marischka, Referent beim Informationszentrum Militarisierung Tübingen (kurz: IMI) gesprochen.
Antimilitarismus braucht Analysen! IMI braucht Euch!
http://www.imi-online.de/
Satirischer Antimilitarismus
Anlässlich des »Tags der Bundeswehr« nahmen sich Adbusting-Aktivist*innen erneut militärische Werbebotschaften vor
IMI-Standpunkt 2021/029
Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgehebelt
Bundeswehr fordert immense Nachzahlungen 8. Juni 2021
IMI-Analyse 2021/27 - in: Telepolis, 8.6.2021
Leuchtturmprojekt auf der Kippe
Luftkampfsystem FCAS erfährt starken Gegenwind 8. Juni 2021
IMI-Analyse 2021/26 - in: AUSDRUCK (Juni 2021)
Die Waffenschiffe im Netz der Friedenshäfen
8. Juni 2021
IMI-Standpunkt 2021/028 - in: AUSDRUCK (Juni 2021)
Militarisierung des Mittelmeers
Militäreinsätze, Militärübungen und Militärbasen 7. Juni 2021
IMI-Standpunkt 2021/027
Grüne Bellizisten
7. Juni 2021
IMI-Analyse 2021/25 - in: AUSDRUCK (Juni 2021)
Taktiken der Grenzkontrolle
Die Kriminalisierung der Seenotrettung in Italien 7. Juni 2021
Nazis in der »Truppe« KSK wieder im Tarnanzug
Kritik an Abschlussbericht zu Skandalen in Bundeswehr-Eliteeinheit
EU will militärische Präsenz in Asien ausweiten. Kramp-Karrenbauer besucht mit US-Stützpunkt Guam im Pazifik potenziellen Startpunkt für Angriffe auf China.
Leuchtturmprojekt auf der Kippe: Luftkampfsystem FCAS
Es gilt als das derzeit wichtigste Rüstungsprojekt in Europa, das Luftkampfsystem der Zukunft (Future Combat Air System, FCAS). Dabei handelt es sich um ein von Frankreich und Deutschland vorangetriebenes Vorhaben mit Spanien als Juniorpartner, in dessen Zentrum die Entwicklung eines Kampfjets der 6. Generation steht, der von bewaffneten und unbewaffneten Drohnen begleitet werden soll. ...
Nein zu NATO-Kriegsmanövern – ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung - Stop "Defender" 2021
»Der Krieg ist ein besseres Geschäft als der Friede. Ich habe noch niemanden gekannt, der sich zur Stillung seiner Geldgier auf Erhaltung und Förderung des Friedens geworfen hätte.
Die beutegierige Canaille hat von eh und je auf Krieg spekuliert.«
Carl von Ossietzky in der Weltbühne vom 8. Dezember 1931
SIPRI BERICHT 2020
- Die globalen Militärausgaben sind 2020 laut Internationalem Friedensforschungsinstitut Sipri um 2,6 Prozent auf 1.981 Milliarden US-Dollar gestiegen.
- Die USA, China, Indien, Russland und Großbritannien sind verantwortlich für 62 Prozent der globalen Militärausgaben.
- Auch Deutschland hat 2020 deutlich mehr Geld fürs Militär ausgegeben und steigt im globalen Vergleich auf Rang 7.
IMI Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 25
Bundeswehr grundgesetzwidrig kriegstauglicher auch im Inneren
Bericht von Tobias Pfüger aus dem "Verteidigungsausschuss" am 19.Mai 21
Birgit Gärtner: Defender 2020: Norddeutschland mittendrin statt nur dabei
Militär abschaffen
Natur unter Beschuss
Ökologische Langzeitschäden - Toxische Waffen
Bewaffnungsfähige Eurodrohne vorerst noch ohne Munition
Tobias Pfüger, MdB die Linke, berichtet aus dem "Verteidigungs"ausschuss
Eurodrohne: Milliardengrab mit Ansage beschlossen
von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 14. April 2021
(Kein) Freiwilliges Jahr bei der Bundeswehr
Der "erste echte Drohnenkrieg", Europas Anteil und deutsche Aufrüstung
Die Lektion aus dem mörderischen Krieg in Bergkarabach: Es geht relativ schnell und ist auch verhältnismäßig günstig, Verbündete für einen Angriffskrieg mit Drohnen auszustatten. ...
14. April 2021 Christoph Marischka
SPD winkt EU-Kampfdrohne durch
Ostermärsche in der Pandemie
Erfolg für Friedensbewegte
Geschichte Jugoslawiens
Das Guernica des Balkans
Am Morgen des 6. April 1941, dem Palmsonntag, attackierten etwa 500 deutsche Kampfflugzeuge ohne jede Vorankündigung in mehreren Wellen Belgrad. Große Teile der jugoslawischen Hauptstadt versanken in Schutt und Asche. Zwischen 1.500 und 3.000 Menschen verloren ihr Leben: Es war das Guernica des Balkans. Die deutsche Propaganda feierte die barbarische Aktion als verdientes »Strafgericht«.
Deutsche Begehrlichkeiten - Der Aufstand und die Rache - Terror in Kroatien
Befreiung durch Tito - Besatzungsterror der Wehrmacht
Dann wieder Bombardierung Jugoslawiens durch die Nato 1999, von 24.März bis 9.Juni, nachdem deutsche Außenpolitik die Sezessionskriege unterstützte und deutsche Spionagegflugzeuge der Bundeswehr seit 1996 die Bombenzieldaten gesammelt hatten
Für Frieden, das Klima und die Menschen
Daten gezielt gelöscht: die Munitionsaffäre beim KSK zieht weitere Kreise
HIER kann die ZgK Nr. 48 heruntergeladen werden
Zeitung gegen den Krieg Nr. 48
Termine der Friedensbewegung "Ostermärsche" und danach bis zum 8.Mai zum Feiertag
Sofortiger Abzug aus Afghanistan - ohne Ende der Okkupation keine Friedenslösung
Es begann mit einer Lüge - 2001 - Jugoslawien - Deutschlands Weg in den "Kosovo Krieg"
Wie die NATO im Krieg um Kosovo Tatsachen verfälschte und Fakten erfand. Monitor-Autoren enthüllen Fälschungen in der Berichterstattung zum Kosovo-Krieg.
“Es begann mit einer Lüge”, ein Film von Jo Angerer und Mathias Werth für den WDR. Ausgestrahlt in der ARD am 8. Februar 2001.
Rüdiger Minow: Berlin in Waffenbereitschaft (Februar/März 2020) german foreign policy
Strafvereitelung im Amt - KSK nicht reformierbar. Auflösen !
Veröffentlicht am 25. Februar 2021
Bericht von der Sitzung des Verteidigungsausschusses • Mi, 24. Februar 2021
Die Verteidigungsministerin musste sich zur Munitionsrückgabe-Amnestie im Verteidigungsausschuss erklären. Wusste sie nichts von den Vorgängen, wie sie sagt, scheitert sie an ihrer politischen Verantwortung. Wusste sie davon, wäre es sogar ein noch größerer Skandal. Fest steht: In seinem Zwischenbericht zu Rechtsextremismus beim KSK verschweigt Generalinspekteur Zorn, dass die Amnestie angeordnet wurde. Das ist eine klare Täuschung des Parlaments.
Wie es nun weiter geht und welcher neue Skandal beim KSK bereits lauert, dass seht ihr in meinem Bericht: ...
Bahn frei für die Eurokampfdrohne - SPD-Veto gegen Bewaffnung von Heron-TP-Drohne sorgte für Aufsehen. Nun aber gaben Sozialdemokraten grünes Licht für Eurokampfdrohne. heise tp 9.Febr 21
"Das größte europäische Rüstungsprojekt überhaupt" -
Milliardenschweres Großprojekt - In deutsch-französischer Hand -
Tempest-Konkurrenz - Outsourcing der Rüstungskosten?
EU-Militarisierung
Die neue deutsche Kanonenbootpolitik
Berlin plant Entsendung einer Fregatte nach Japan - durch das Südchinesische Meer. Auch weitere europäische Staaten patrouillieren dort. ...
Widerstand gegen Aufrüstug und Krieg - Aufbruch für Abrüstung und Frieden"
Widerstand gegen Aufrüstug und Krieg - Aufbruch für Abrüstung und Frieden"
Angriffspläne der Türkei auf Nordostsyrien und Shengal im Nordirak?
Kurdischen Medienberichten zufolge bereitet die Türkei einen neuen Angriff auf Gebiete in Nordostsyrien und das ezidische Siedlungsgebiet Shengal im Nordirak vor. heise tp 2.Febr 21
Stellvertreterkrieg verhindert politische Lösung in Syrien
"Im Interview mit Kosovo online habe ich die antiserbische Ausrichtung der deutschen Außenpolitik kritisiert und für eine grundlegende Wende in der Balkanpolitik plädiert. Ausdrücklich begrüßt habe ich die Anklage des Internationalen Kosovo-Gerichts in Den Haag gegen den früheren UCK-Kommandeur Hashim Thaci, den früheren UCK-Geheimdienstchef Kadri Veseli und andere wegen Kriegsverbrechen während des NATO-Krieges gegen Jugoslawien 1999.
Auf die Anklagebank gehören aber nicht nur die UCK-Kommandeure und Kriegsverbrecher, die als Bodentruppen der NATO fungiert haben, sondern auch die Verantwortlichen für die Aggression in den NATO-Staaten selbst, darunter die frühere US-Außenministerin Madeleine Albright und ihr deutscher Amtskollege Joschka Fischer von den „Grünen“ (müsste eher Verwelckten heißen), an die ich im Interview im Besonderen erinnere. Internationales Recht muss für alle gelten!" Se Da linksfraktion im Bundestag
Quelle jW imago/IPON
Nein zu Drohnenbewaffnung und Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr
IMI-KONGRESS
Inmitten der Pandemie: Bericht vom IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“
AUSDRUCK – IMI-Magazin (Dezember 2020)
von: IMI | Veröffentlicht am: 17. Dezember 2020
Themen - Grußwort - Vorträge - Podiumsdidkussion digitaler FriedensRatschlag 2020
NATO-Markenkern Großmachtkonkurrenz
Die "Hirntot"-Gruppe legt ihren Bericht NATO 2030 vor
NATO-Strategie: Drama in mehreren Akten - Vorlage für eine neue NATO-Strategie - Rückbesinnung auf die Großmachtkonkurrenz - Die Rechnung bitte!
Digitaler Friedensratschlag am 6.12.2020
Weltkriegsgefahren entgegentreten - Wandel zum Frieden einleiten!
- Keine neuen Atombomber - alle Nuklearwaffen abrüsten
- Killerdrohnen verhindern und Rüstungsexporte verbieten
- Abrüstung und Konversion für Klimaschutz, Gesundheit und soziale Wohlfahrt
Leider müssen viele Vorträge und Workshops dieses Jahr online stattfinden.
Die Ausstrahlung erfolgt am 6. Dezember über den Offenen Kanal Kassel und YouTube. Es werden zusätzlich Diskussionen ermöglicht über die Software Zoom.
Friedenspolitische Berichte und Analysen
Nachlese des Kongress der Informationsstelle Militarisierung 2020
Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) beschäftigt sich intensiv aus anti-militaristischer Perspektive mit Militär und Militarisierung, Polizei, Grenzschutz und Geheimdiensten. Damit soll der fortdauernden Militarisierung der Gesellschaft eine präzise fortdauernde Analyse entgegengesetzt werden.
Jedes Jahr findet der Kongress der IMI im Herbst in Tübingen statt. Normalerweise dauert er von Freitag Abend bis Sonntag Nachmittag, aber unter den erschwerten Bedigungen der Pandemie blieb dieses Jahr nur der Kongress-Samstag übrig, ergänzt mit dieser einstündigen Nachlese.
Das Thema des diesjährigen Kongresses war "Politik der Katastrophe".
In der Nachlese reden wir ein wenig über den vergangenen Kongress, fassen ein paar Beiträge kurz zusammen und lassen per Rede- oder Audiobeitrag zwei antirassistische Initiativen und den Gewerkschaftsbund zu Wort kommen, die ihre eigene Sicht auf, teil von Corona unabhängigen, Katastrophen darlegen.
IMI-Kongress-Nachlese vom 22.11.2020
Vorträge des IMI Kongress am 21.Nov 20
https://www.wueste-welle.de/Mediathek.html
12 bis 20 Uhr
http://www.imi-online.de/2020/11/19/kongress2020/
IMI-Kongress2020
Politik der Katastrophe: Kongress der Informationsstelle Militarisierung (21./22. November, Tübingen)
Das wichtigste vorweg: Ja, wir werden uns trotz Corona nicht davon abhalten lassen, auch dieses Jahr einen IMI-Kongress zu veranstalten. ABER: Aufgrund der besonderen Umstände und der vergleichsweise geringen Plätze ist dieses Jahr leider eine Anmeldung erforderlich – am besten per Mail unter imi@imi-online.de
Alternativ werden wir aber auch per Radio und Video on air sein, so dass niemand etwas verpassen muss!
IMI-Kongress: Politik der Katastrophe
Datum: 21./22. November 2020
Ort: Sudhaus, Hechingerstr. 203 Tübingen (plus Radio und Big Blue Button)
Besondere Zeiten ermöglichen besondere Maßnahmen – und erfordern diese auch. Dieser Ansatz prägt Format und Inhalt des diesjährigen IMI-Kongress. Entsprechend findet unser Kongress im November 2020 experimentierfreudig im Radio, im virtuellen Live-Stream auf BigBlueButton und in zwei Räumen des Tübinger Sudhauses statt. Alle, die dem Kongress gerne aus der Distanz beiwohnen möchten, können dem Live-Stream des freien Radios „Wüste Welle“ folgen und zeitweise über ein visuelles Streaming der Vorträge dabei sein. In einem der Sudhaus-Räume werden Referierende z.T. physisch präsent sein, vortragen und mitdiskutieren. Auf Grund von COVID-19 können dort etwa 30 Personen, die sich zuvor anmelden müssen, Platz finden. Im zweiten Raum können weitere rund 30 Personen dem Geschehen im ersten Raum zusammen via Funk- und Videoübertragung beiwohnen und anschließend gemeinsam diskutieren. Für diesen zweiten Raum ist zwar keine Anmeldung erforderlich, allerdings können wir leider auch keine Platzgarantien vergeben.
Alle, die daheim bleiben, sind herzlich eingeladen, solche „Zuhör-Räume“ mit ihrem Gruppen auch bei sich vor Ort zu organisieren, um den Verlust unseres großen jährlichen Zusammenkommens zu schmälern.
Inhaltlich beschäftigen wir uns kritisch mit ebensolchen Zeiten, die besondere Maßnahmen ermöglichen und auch erfordern. Wir wollen der Frage nachgehen, wie die Institutionen der sog. Sicherheitspolitik reagiert, neue Spielräume erschlossen und tw. vielleicht auch andere verloren haben. Wir wollen jedoch auch darauf eingehen, dass die Katastrophe, die hier andeutungsweise spürbar wurde, in anderen Teilen der Welt eine Normalität darstellt, tw. durch die deutsche Außenpolitik vorangetrieben wird und einen Modus der neoliberalen Transformation darstellt. Tatsächlich jedoch werden Katastrophen und die daraus abgeleiteten Handlungsimperative nicht nur „von oben“ definiert und durchgesetzt, sondern zunehmend auch von sozialen Bewegungen, mit denen wir ins Gespräch kommen wollen.
Samstag, 21. November 2020
12:00 – 12:15 Begrüßung, Einführung ins Thema und Programm
12:15 – 13:30 Politik der Katastrophe
– Einleitung: Vorstellung der Schock-Doktrin nach Naomi Klein
– Katastrophe und Transformation – zur aktuellen Lage im Libanon
– „Katastrophen“ als Legitimation von Ausnahmezuständen
13:30-15:00 Die Bundeswehr als Coronaprofiteur
— Die Inszenierung der Bundeswehr in der Pandemie
— Bundeswehr: Exekutive im Inland
— Corona-Konjunkturprogramme als Umverteilung
15:00–16:45 Geopolitik im Schatten von Corona
– NATO, PESCO und Corona
– Tech-Geopolitik und Digitalisierung
– Der Diskurs um eine neue Weltordnung: China gegen den Rest der Welt?
17:30– 20:00 Katastrophe Alltag im Kapitalismus
– Corona-Kapitalismus und imperiale Lebensweise
– Die Rohstoffe der Elektromobilität
– Aufstandsbekämpfung im Sahel
– Chile: Militärdiktatur, Neoliberalismus und die aktuellen Proteste
Sonntag, 22. November
10:00 – 11:15 Katastrophendefinition von Unten: Rassismus und Klimawandel
11:30 – 13:00 Ist der Neoliberalismus die Katastrophe? (Podium mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen)
Der Kongress wird unterstützt durch die Rosa-Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg
Ein militärischer "Kompetenzcluster Weltraum"
NATO-Zentrale für Weltraumoperationen wird in Deutschland angesiedelt. Berlin will zudem einen Weltraum-Think-Tank der NATO an den Niederrhein holen.
Süd-Nord-Funk: Featurereihe zu Krieg und Frieden - Internationaler Waffenhandel
Die dunkle Seite der Hansestadt sind die Waffenexporte
Hamburger Initiative startet Volksbegehren gegen die Ausfuhr von Rüstungsgütern
Türkei heizt Konflikt im Kaukasus an. Offensive ist systematisch vorbereitet worden jW 30.Sept 20
IMI-Magazin:
AUSDRUCK (September 2020)
Schwerpunkt: Logistik
Gesamte Ausgabe zum herunterladen
INHALTSVERZEICHNIS
SCHWERPUNKT: LOGISTIK
— Editorial (Jacqueline Andres, Martin Kirsch und Jürgen Wagner)
— Infrastruktur, Raumproduktion und militärische Logistik (Christoph Marischka)
— Logistikdrehscheibe Deutschland (Martin Kirsch)
— Zivile Logistik für den Krieg [Langfassung hier] (Emma Fahr)
— Neues zum Rahmenfrachtvertrag Bahn und Bundeswehr (Claudia Haydt)
— Rail Baltica gegen Russland (Jürgen Wagner)
— Logistik mit Geschmäckle – Militärisch genutzte Flug- und Seehäfen (Jacqueline Andres)
— Für den kleinen Hunger (Christina Boger)
— Militärische Mobilität (Victoria Kropp)
— NATO-Pipeline – Subtile Militarisierung der Landschaft (Christoph Marischka)
MAGAZIN
Deutschland und die Bundeswehr
— Drohnenbewaffnung: SPD nun doch dafür? (Marius Pletsch)
— US-Truppenabzug: Luftnummer oder Aufrüstungsvehikel? (Jürgen Wagner)
— Dein Jahr für Deutschland (Tobias Pflüger)
— Grüner Programmentwurf (Jürgen Wagner)
— KFOR: Ein Ende in Sicht? (Merle Weber)
Militärhaushalte und Corona-Paket
— Ein diskreter Dammbruch der Rüstungsforschung (Christoph Marischka)
— Rüstungsindustrie kassiert ab: (Corona-)Unterstützung trotz Superzyklus (Jürgen Wagner)
— EU-Rat einigt sich auf die (Rüstungs-)Haushalte 2021 bis 2027 (Jürgen Wagner)
Klima & Krieg
— Krieg und Klima (Jacqueline Andres)
Repression und Bewegung
— Zbellion: Pentagon gegen Jugendbewegung (Emma Fahr)
— #BlackLivesMatter: Militarisierung der Polizei (Martin Kirsch und Alexander Kleiß)
— Überwachung aus der Luft: Zum Einsatz von Drohnen bei der Polizei (Sam Rivera)
IMI-Standpunkt 2020/050
Die Intervention ist die kleine Schwester des Krieges
Für den kleinen Hunger
Die Logistik des schlechten Geschmacks
IMI-Standpunkt 2020/048 - in: AUSDRUCK (September 2020)
KFOR: Ein Ende in Sicht?
7. September 2020
IMI-Kongress 2020
Politik der Katastrophe
Kongress der Informationsstelle Militarisierung (21./22. 20 November, Tübingen)
Kommen nun nach den Bombenziele-Datenlieferungen die extralegalen Hinrichtungen durch bewaffnete Drohnen auch durch die Bundeswehr ?
Eskalation im Mittelmeer (II)
Berlin sucht Washington als Mittler im Konflikt zwischen Griechenland und der Türkei zu ersetzen - und dämpft Kritik an Ankara.
Zeitung gegen den Krieg 47 zum Antikriegstag 2020
| zgk_47-web-1.pdf (1.12MB) |
| zgk_47-web-1.pdf (1.12MB) |
Waffenexporte in Spannungsgebiete: "How dare you?!" heise tp, 30.Aug 20
| jw-2020-08-26-99.pdf (2.78MB) |
| jw-2020-08-26-99.pdf (2.78MB) |
Krieg und Frieden jW Spezial zum Antikriegstag 2020
Friedens- und Umweltbewegung
Jenseits von Olivgrün
Sowohl die Friedens- als auch die Umweltbewegung haben in Deutschland eine lange Tradition. In den 1970er und 1980er Jahren gab es in der Bundesrepublik zwischen ihnen thematisch und personell große Überschneidungen. Zwischenzeitlich spielten Krieg und Frieden für die Umweltbewegung kaum noch eine Rolle – vor allem nicht, seit sich die Grünen als ehemalige Friedens- und Ökopartei 1999 durch die Unterstützung des NATO-Krieges gegen Jugoslawien von antimilitaristischen Positionen verabschiedet hatten, aber in Teilen der Bevölkerung immer noch als Umweltpartei wahrgenommen wurden. In der Jugendbewegung »Fridays for Future« (FFF) und zumindest einer großen Umweltorganisation wird aber seit einiger das Zeit Thema Krieg und Frieden wieder aufgegriffen.
Antikriegsradio Querfunk Karlsruhe
Sendung vom 16.Aug 20
New-Start-Vertrag verlängern
Veröffentlicht am 30. Juli 2020
Friedensaktivist*innen haben mit rollenden Atombomben-Attrappen auf dem Pariser Platz in Berlin gegen ein atomares Wettrüsten demonstriert. [Weiterlesen]
7,014 Milliarden ? 1,5 Milliarden ? 5 Milliarden ? 13,202 Millarden ?
Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 22
21. Juli 2020
In unregelmäßigen Abständen veröffentlicht die Informationsstelle Militarisierung den „Antimilitaristischen Podcast“. Alle Ausgaben werden vollständig GEMA-frei unter der Creative Commons-Lizenz veröffentlicht und dürfen entsprechend überall gesendet und abgespielt werden.
Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 22:
Alle Dateien der aktuellen Ausgabe finden sich hier.
Vollständige Ausgabe:
https://www.freie-radios.net/mp3/20200722-antimilitari-103562.mp3
Interview zur atomaren Teilhabe und neue US U-Boote mit Atomwaffen (Teil 1): https://www.freie-radios.net/mp3/20200722-antimilitari-103563.mp3
Interview zur atomare Teilhabe und neue US U-Boote mit Atomwaffen (Teil 2): https://www.freie-radios.net/mp3/20200722-antimilitari-103564.mp3
Interview zu Rolle Frankreichs im Libyenkonflikt: https://www.freie-radios.net/mp3/20200722-antimilitari-103565.mp3
Interview zur Militarisierung der Forschung durch das Corona-Paket (Teil 1): https://www.freie-radios.net/mp3/20200722-antimilitari-103566.mp3
Interview zur Militarisierung der Forschung durch das Corona-Paket (Teil 1): https://www.freie-radios.net/mp3/20200722-antimilitari-103567.mp3
Kampagne der Friedensbewegung: Rheinmetall entwaffen
Grüner Programmentwurf mit Bekenntnis zu militärischen Interventionen
Vor 21 Jahren von 24.März bis 10.Juni
Am 24. März 1999 jährte sich zum 20. Mal der Tag, an dem NATO-Bomber von ihren Basen in den USA, Deutschland, Italien und Flugzeugträgern starteten, um ihre todbringende Fracht ins Ziel zu bringen: Hunderte Krankenhäuser, Fabriken und Schulen fielen den Bomben zum Opfer.
Die gelbe Gefahr und der Atem der Schwarzen
Die Aufstände in den USA sind die heimische Ernte des imperialen Rassismus, der das Virus im Kampf um die Weltherrschaft nutzt. Das rassistische Erbe ist europäisch. Kommentar von Hans-Rüdiger Minow
Genetisches Stigma - Mehrwertgewinn - Waffen und Krieg - Ostexpansion
Wiederbewaffnung - Imperial - Ergänzungsbereit
Interview zu den Mali Einsätzen MINUSMA und EUTM
Seit 2013 ist die Bundeswehr offiziell in Mali beteiligt, u.a. beim MINUSMA-Einsatz der UN. Eine Verlängerung der Mandate für die Einsätze der Bundeswehr in Mali steht Ende Mai an. Um die Anfänge des Einsatzes und dessen Unsinnigkeit ging es bei Radio Antimilitarista
Antimilitaristischer Podcast im Mai 2020
Bundeswehr, Corona, Einsatz im Inneren, Katastrophenschutz, Krankenhäuser, Youtube, Bundeswehrwerbung, Werbung, Rekrutinnen, Mali, Minusma, Eutem, UN, Bundeswehrmandat, Bundestag
Gesundheit schützen! Militär abrüsten und Klimawandel stoppen!
Virtueller Ostermarsch 2020: Redemanuskript
Es schafft keine Sicherheit, wenn .....
Blockkonfrontation war gestern. Solidarität und Enspannung sind die Zukunft.
Auf Kurs in die Großmachtkonkurrenz
Die Mobilmachung der Marine gegen Russland und China
ZUM 8. MAI, TAG DER BEFREIUNG: NEIN ZUR SPRACHE DER MACHT, JA ZU EINER KULTUR DES FRIEDEN
Erste Unterschriften (siehe Aufruf mit den ErstunterzeichnerInnen) haben uns erreicht, jetzt wollen wir mit ihrer Hilfe eine große beeindruckende Anzeige erreichen. Deswegen bitten wir Sie um ihre Unterschrift.
Bitte unterschreiben Sie den Aufruf zum 08. Mai online auf unserer Webseite: www.abruesten.jetzt oder schicken Sie ihre Unterschriften zurück an anzeige8mai@abruesten.jetzt
Stimmen der Friedensbewegung – Archiv der ungehalten Reden
 | Rede Rolf Becker Hannover OM 20.odt (26.28KB) |
| Rede Rolf Becker Hannover OM 20.odt (26.28KB) |
Asiens Schlüsselmeer
Marine plant Entsendung eines Kriegsschiffes in den Indischen Ozean - als Teil der militärischen Positionierung gegen China.
NATO-Übung trotz Pandemie - »Defender 2020« light in Polen
NATO-Großmanöver nicht eingestellt, sondern »deutlich reduziert«.
jW, 2.April 20
Themen der Zeitung gegen den Krieg 46 - April 20
| ZgK 46.odt (22.69KB) |
| ZgK 46.odt (22.69KB) |
Zum Ostermarsch 2020 und zu Defender 2020
In einer Zeit, in der das gesellschaftliche Leben heruntergefahren wird, weil der Corona-Virus tötet, werden weiter Rüstungsgüter produziert und in Rekordhöhe exportiert – also Produkte menschlicher Arbeit, die Menschen töten und Einrichtungen – z.B. Krankenhäuser – zerstören.
in einer Zeit, in der die Deutsche Bahn, der Kapazitäten für einen geordneten, pünktlichen Bahnverkehr fehlen, per Vertrag mit der Bundeswehr dauerhaft feste Reserven für Militärtransporte bereit hält und seit dem 1. Januar 2020 allen Bundeswehr-Soldaten in Uniform, seien sie beruflich oder privat unterwegs, Gratisfahrten einräumt…
in einer Zeit, in der die USA einen Frieden mit den Taliban schließen, mit jener Gruppe also, gegen die die USA und die NATO 18 Jahre lang einen Krieg mit Hunderttausenden Getöteten führten – war dieser Krieg „nur so eine Idee“? Vielleicht „eine Idee“ der Rüstungskonzerne?…
in einer Zeit, in der die Weltwirtschaft eine neue schwere Krise durchlebt und so gut wie alle Aktien einen Crash erleben, die Rüstungsaktien jedoch weiter boomen …
in einer Zeit, in der die Bewegung „Fridays for Future“ mit ihrem Kampf gegen eine drohende Klimakatastrophe sich erweitern sollte um „Fridays for Future & Peace“ …
in diesen Zeiten von Kriegsvorbereitung und Militarisierung berichtet die neue Zeitung gegen den Krieg u.a.:
über das Manöver Defender 2020, das mit der Corona-Krise zwar aufgegeben werden musste, das jedoch sechs Wochen lang (von Ende Januar bis Mitte März) mit Tausenden Soldaten ablief und das einen eindeutigen Akt der Kriegsvorbereitung gegen Russland darstellt. Die US-Regierung kündigte an, das Manöver „zu gegebener Zeit“ neu zu starten.
die Notwendigkeit, die gesamte Rüstungsproduktion zu 100 Prozent aufzugeben und alle Rüstungsexporte einzustellen. Stattdessen sind die entsprechenden Fertigungsanlagen auf Produkte umzustellen, die in der Corona-Krise oder für eine Energie- und Verkehrswende benötigt werden
über die Militarisierung der EU, angeführt von der deutschen Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen, die als EU-Kommissionspräsidentin diese EU-weite Militarisierung vorantreibt
über die Lage in Syrien und in der syrischen Provinz Idlib
über die aggressive Politik der türkischen Regierung in Syrien, in Libyen und in der Migrationsfrage
über das Ende der „Wehrmachtsausstellung“ vor 20 Jahren, einem Projekt, das erstmals in Westdeutschland deutlich machte: die Wehrmacht beging – vor allem im Osten – flächendeckend Kriegsverbrechen und war aktiv am Holocaust beteiligt
über die neue atomare Hochrüstung in den USA und die Gedankenspiele für einen Zugang Deutschlands zur französischen atomaren Bewaffnung
Vertreten sind in der neuen ZgK: Reiner Braun / Sevim Dagdelen / Arielle Denis / Lysann Drews / Jürgen Grässlin / Heike Hänsel / Jenny Ingenleuf / Marion Küpker / Kevin Martin / Ulrich Sander / Thorsten Schleip / Nele Wokan / Winfried Wolf
Acht Seiten im Zeitungsformat // Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto & Verpackung):
bei Bestellungen von 1 – 99 Ex.: 25 Cent je Ex. / / bei Bestellungen ab 100 Ex: 15 Cent je Ex.
Bestellungen an: zeitung-gegen-den-krieg@gmx.de oder über die Website www.zeitung-gegen-den-krieg.de Vertrieb ab Mittwoch, 1. April 2020
Vor 21 Jahren: 24.März 1999 bis 9.Juni 1999
Zum dritten Mal Bombardierung von Beograd
Wiedereintritt BRD-Außenpolitik in die gg- und völkerrechtswidrige Angriffskriege - Türöffnerkrieg für die folgenden NATO-Kriege .........
Publikationen des Referenten zum Thema:
Die Militarisierung der Fläche: Das Beispiel Emden
von: Michael Skoruppa | Veröffentlicht am: 9. März 2020
Nehmen wir das Beispiel Emden:
... Die Bundeswehr freut sich, dass sich so viele Städte für ein Kriegsschiff beworben haben (neben Emden wurden Namenspatenschaften für Köln, Karlsruhe, Augsburg und LLübeck beschlossen). Das heißt, dass überall in Stadt und Provinz sich die Politiker in der Frage von Frieden und Krieg eindeutig entschieden haben. Jedenfalls nicht für den Frieden.
Der Rat der Stadt Emden beschloss 2014 den Beitritt zum Verein für die Förderung des Kriegsschiffes, 80 Jahre nach der Einweihung des SMS Emden Ehrenmals. Der Verein heißt offiziell „Freundeskreis Marineschiff Emden e.V.“
2020 wird eine Korvette auf den Namen Emden getauft werden.
Emden ist Standort der Rüstungsindustrie. Wie bereits erwähnt, sind hier TKMS und die MWB Fahrzeugtechnik zu nennen. Über Emdens Hafen werden Kriegsgüter und Soldaten im Falle von Manövern und Kriegen verschifft.
Der Oberbürgermeister ist „mayor for peace“.
Gegen unseren ausdrücklichen Widerspruch
Rede bei der Kundgebung gegen Defender Europe 20 am 22.2.2020: „Demilitarisierung des Coleman-Areals! Mannheim darf nicht zur Drehscheibe künftiger Kriege werden!“
von: Christoph Marischka | Veröffentlicht am: 24. Februar 2020
Ramstein auch Startplatz der Bomber 1999
Stopp Ramstein: Strafanzeige gegen Drohnenmord – ein ermutigendes Zeichen des Protestes
Dabei vergessen wir nie: Allein im Dialog mit den Kriegsbefürwortern werden wir Kriege und Drohnen nicht verhindern oder überwinden können, dazu sind mehr und größerer Proteste erforderlich. Deshalb bleiben die Ramsteinproteste unabdingbar notwendig, u.a. am 11.07. bei der großen Demonstration vor der Air Base Ramstein oder am 26.9. in Berlin.
Militarismus - Panzer trotz Pandemie
Protestaktionen gegen das Militärmanöver Defender 2020
- Eilappell unterzeichnen: Defender 2020 stoppen
- Aktionsmaterialien
- Termine
- Zentrale Aktionswebsite
- Hintergrund
- Pressesplitter
- Statements
Die Informationen werden regelmäßig aktualisiert und ergänzt.
Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr?
Breite gesellschaftliche Debatte – das soll es gewesen sein?
Eine breite gesellschaftliche Debatte mit „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ hat uns die Bundesregierung im Koalitionsvertrag versprochen, bevor ein Beschluss über die Beschaffung von Bewaffnung für die deutsche Drohne gefällt werden soll.
Jetzt ist die Einladung zu einer Veranstaltung vom Verteidigungsministerium im Bundestag verschickt worden. Die Veranstaltung heißt „Bewaffnete Drohnen – politische, ethische und rechtliche Aspekte“. „Experten, Vertreter der Zivilgesellschaft und Mitglieder aller Fraktionen des Deutschen Bundfestages“ sollen so „ihre Positionen einbringen und diskutieren“ können, heißt es in der Einladung von Staatssekretär Peter Tauber. Die Veranstaltung findet im Verteidigungsministerium statt. Unklar bleibt, ob es die einzige oder eine Eröffnungsveranstaltung für die Debatte sein soll. Auf jeden Fall ist das Publikum auf den Bundestag beschränkt und auch die Mitwirkenden sind vom Bundesverteidigungsministerium (BMVg) ausgewählt – viele, die sich bei den Aktionen gegen die Drohnen engagiert haben, fehlen. Es bleibt ein Elitendiskurs, der bestenfalls mit einigen kritischen Stimmen garniert wurde.
Ein gesellschaftlich breiter Diskurs ist es jedenfalls nicht. Fehlen doch u.a. die Stimme der Gewerkschaften und vieler anderen Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich schon seit Jahren mit dem Thema auseinandersetzen – auch die Stopp Air Base Ramstein Kampagne wurde nicht angefragt. Und am Wichtigsten: Kein/e einzige/r Betroffene/r von den Drohnenangriffen sitzt im Podium!
Das alles ist sicher kein Zufall!
Wir wollen das so nicht hinnehmen. Deshalb bitten wir Euch, schreibt an das BMVg und den Organisator der Veranstaltung Staatssekretär Peter Tauber sowie an Eure/n Abgeordneten und fordert mit uns eine wirklich breite öffentliche Veranstaltung im Haus des Bürgers in Ramstein-Miesenbach, also am Ort des Geschehens. Von hier gehen schon seit langem völkerrechtswidrige Drohnenangriffe mit unzähligen zivilen Opfern aus. Hier bei der Air Base Ramstein kann gut nachvollzogen werden, wie voraussichtlich auch die Zukunft des deutschen Drohnenkrieges aussehen wird. Fordert, dass zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte viele Vertreter der Zivilgesellschaft gehören – u.a. auch Vertreter der Kampagne Stopp Air Base Ramstein. Fordert, dass zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte viele Veranstaltungen in allen großen Städten der Republik gehören.
Das Gemauschel und die Politik durch die Hintertür muss ein Ende haben, der scheinheilige Dialog über eine bewaffnete Drohne der Bundeswehr muss öffentlich werden. Der Großteil der Bevölkerung ist gegen den Einsatz von bewaffneten Drohnen. Sie müssen eine Stimme bekommen und nicht die Wehrbeauftragten, Generäle, Militärbischöfe und Thinktanks der Regierung. Eine wirkliche Öffentlichkeit muss her!
Dabei vergessen wir nie: Allein im Dialog mit den Kriegsbefürwortern werden wir Kriege und Drohnen nicht verhindern oder überwinden können, dazu sind mehr und größerer Proteste erforderlich. Deshalb bleiben die Ramsteinproteste unabdingbar notwendig, u.a. am 11.07. bei der großen Demonstration vor der Air Base Ramstein oder am 26.9. in Berlin.
Bitte schickt Eure Protestmails an:
- Den Veranstalter Peter Tauber (peter.tauber@bundestag.de)
- Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg): https://www.bmvg.de/de/kontakt
- Die/den Abgeordneten, in deren/dessen Nähe Du räumlich wohnst, also Deinen Wahlkreisabgeordneten. Die Kontaktdaten findest Du auf https://www.bundestag.de/abgeordnete/wahlkreise. Dort kannst Du über Deine PLZ suchen.
Bitte schickt alle eine Protestmail und sagt Euren Freunden und Bekannten, dass sie es auch machen sollen! Nur wenn die Verantwortlichen ganz ganz viele Mails erreichen, können wir etwas bewegen!
Strafanzeige gegen Drohnenmord – ein ermutigendes Zeichen des Protestes
Strafanzeigen gegen die Vergehen und die Politik der Regierungen alleine ändern meist wenig. Dies gilt sicher auch für die Strafanzeige von 8 Abgeordneten der Partei DIE LINKE gegen die deutsche Beteiligung und Unterstützung an völkerrechtswidrigen Drohnennmorden, organisiert über die US- Air Base Ramstein. Dies gilt besonders angesichts einer Justiz, die gerade bei außenpolitischen und friedenspolitischen Entscheidungen selten bis nie die Regierung stoppt – sie ist auf dem „Friedensauge“ nach wie vor blind.
Aber diese Strafanzeige ist trotzdem oder gerade deshalb von besonderer Bedeutung.
Sie zeigt erneut, die Völkerrechtswidrigkeit des von der Bundesregierung mindestens tolerierten Handelns der USA auf. Die Anzeige verdeutlicht erneut das mittelalterliche Verständnis von Justiz und Gerechtigkeit, das hinter den Drohnenmorden steht: Bei den Drohneneinsätzen ist der Ankläger gleichzeitig Richter und Henker. In jedem demokratischen Rechtsstaat stünde den „Zielpersonen“ aber ein ordentliches und faires Gerichtsverfahren zu. Es gälte die Unschuldsvermutung bis zum Beweis der Schuld. Menschen ohne Gerichtsverfahren hinzurichten ist illegal und juristisch ist dies nie zu dulden oder hinzunehmen. Hinzu kommen die tausende zivilen Opfer der Drohneneinsätze, die nicht zu tolerieren sind.
Diesen unhaltbaren Zustand vor Gericht zu bringen oder es zu mindestens zu versuchen, ist Friedenspolitik und Friedensengagement. Nicht zuletzt in einer Zeit, da auch Deutschland sich voraussichtlich mit einer eigenen bewaffneten Drohne versorgen will. Diese Drohnennpolitik muss immer wieder an die Öffentlichkeit gebracht werden!
Rechtskonformes Verhalten muss von Regierungsmitgliedern, die auf das Grundgesetz vereidigt worden sind, erwartet und eingefordert werden. Bei Verstößen der Bundesregierung dagegen muss das – auch durch berechtigte Klagen –öffentlich behandelt und bekanntgemacht werden.
Darüber hinaus hat die Strafanzeige schon jetzt eines erreicht: Das Thema Drohneneinsätze über die Air Base Ramstein ist wieder in den Focus der Journalisten und der Öffentlichkeit gerückt.
Die Anzeige ist daher natürlich auch eine große Unterstützung für die Friedensbewegung und besonders für die Kampagne Stopp Air Base Ramstein – unterstützt sie diese doch argumentativ und durch die Schaffung einer Öffentlichkeit. Die Vielfalt der Protestaktionen ist sinnvoll, nicht das gegeneinander ausspielen.
Wir sind den Abgeordneten Dr. Alexander Soranto Neu, Dr. Diether Dehm, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Zaklin Nastic, Kathrin Vogler, Andreas Wagner und Hubertus Zdebel dankbar für ihre Initiative. Wir würden uns freuen, sie im Friedenscamp vom 5. bis 12.07. und auf der großen Stopp Air Base Ramstein Friedensdemonstration am 11.07. als aktive Unterstützer*innen herzlich begrüßen zu können.
IMI-Standpunkt 2019/054
AKK = Aufrüstung und Krieg²
Interview zum Rheinmetall-Entwaffnen-Camp
Interview mit der Informationsstelle Militarisierung zum Camp, Programm, Schwerpunkten und Aktionen vom 1. bis 9. September 2019 in Unterlüß/Südheide bei Celle, dem Hauptsitz von Rheinmetall.
weitere Infos unter:
https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/
Die Abschaffung der Bundeswehr – das ist Klimaschutz!
...Diese Flüge, wie jede andere militärische Aktion, müssen ständig eingeübt werden – dies passiert tagtäglich. Eine Flugstunde des Jagdflugzeugs Eurofighter produziert mit 11 Tonnen Kohlenstoffdioxid so viel, wie durchschnittlich eine in Deutschland lebende Person im gesamten Jahr produziert. Nicht nur die Luftwaffe, auch die Marine, die Landstreitkräfte und das Cyber-Kommando üben ständig auf mehr als 260 Bundeswehrstandorten den Krieg ein. Die Bundeswehr ist in mehr als ein dutzend Auslandseinsätze eingebunden und ist weltweit mit ihren umweltschädlichen Kriegsschiffen, Kriegsflugzeugen und Fahrzeugen in multi-nationale oder auch in NATO-Übungen eingebunden. Alleine letztes Jahr gab es mehr als 160 NATO-Militärübungen – fast jeden zweiten Tag also! .........Die unbändige Sucht nach stetigem Wirtschaftswachstum unserer kapitalistischen und neoliberalen Wirtschaftsordnung treiben uns in den ökologischen und menschlichen Ruin! Das ist kein Status Quo, der schützenswert ist, das ist ein Zustand, der aufgegeben und bekämpft werden muss. Etwa 20% der Weltbevölkerung verbrauchen rund 80% der Ressourcen. Das muss ein Ende haben! Wir wollen keine Kriege, keine Kriegsübungen und keine Rüstungsproduktion, um Zugänge zu Ressourcen zu sichern. Nein! Wir wollen keine Wirtschaftsinteressen sichern, sondern Menschen und ihr Leben! Das ist der Ruf nach dem Ende des Kapitalismus, der nur mit der Zerstörung des Planeten und mit Kriegen aufrecht erhalten bleibt.
Erbombt das Menschenrecht
Kriegsgefahr nicht vorüber
»Ungeheuerliche Aggression«
Türkei droht während laufender Verhandlungen weiter mit Angriff auf Nordsyrien / Damaskus und Moskau lehnen Pläne für Sicherheitszone ab
Cenî: „Friedenskorridor“ ist Teil der Kriegspolitik
Kein Ende des Völkermords an den Eziden in Sicht Hintergrund und Kommentar zum 5. Jahrestag des Grauens
Im Moment wird der Völkermord im türkisch besetzten Kanton Afrin in Nordsyrien durch türkische Soldaten und ihr angeschlossene islamistische Milizen fortgeführt. Telepolis berichtete darüber mehrmals (siehe etwa: Afrin ein Jahr unter türkischer Besatzung)
Unter deutscher Führung
... Deutsche ""Militärexperten" legen erste konkrete Pläne für eine EU-Marineoperation im Persischen Golf vor. ...
Kriegsgefahr am Golf Steigt - Grüne fordern Beteiligung an Militäreinsatz gegen den Iran
Fluchtursache Krieg
Buchtipp: Globalisierung und Krieg - Rezension
Gaulands ganzer Stolz?
Anlässlich des Jahrestages des Überfalls Nazideutschlands auf die Sowjetunion - eine Erinnerung an die Verbrechen der Wehrmacht im Osten
Kein Tag der Bundeswehr - Am 15. Juni will die Bundeswehr wieder ihren GG-widrigen Werbe- und Rekrutierungstag bundesweit veranstalten, diesmal an 14 Standorten. Hierzu ein Interview mit der Informationsstelle gegen Krieg und Militarismus Tübingen
13.Juni 2019: Angriffskriegsübungen -Osteuropas Manöver-Hochsaison
KRIEG MACHT FLUCHT
Mitte Februar fand in München wieder die genannte Sicherheitskonferenz statt - das jährliche Gipfeltreffen derer, die behaupten, dass man mit militärischen Mitteln für Sicherheit auf der Welt sorgen kann. Parallel dazu gab es die 17.Internationale Münchner Friedenskonferenz. Die Themen dort: Krieg gegen den Terror. Eine Bilanz am Beispiel Syrien; Trügerische Sicherheit. Terrorangst und Demokratie; EU- USA- Russland. Konfrontation oder Kooperation? Die Sendung bringt Ausschnitte aus den Vorträgen der Referentinnen und Referenten - und aus ihren Diskussions-Beiträgen bei der Konferenz.
Fake News der Bellizisten
... Die Produkte des Unternehmens Rheinmetalls sind nicht nur weltweit an den klassischen Kriegsschauplätzen im Einsatz, sondern auch u.a. in der militarisierten Grenzüberwachung. ...
DEUTSCHES WELT- MACHT- STREBEN
Profite gehen über Leichen(berge), Lügenberge bei Kriegslegitimationen, Kriegsbeteiligungen, Kriegsvorbereitungen, Aufrüstungen und (wieder)Großmachtstreben in Zusammenarbeit mit faschistoiden und reaktionärsten Regierungen, Regimen, Diktaturen, Folterstaaten, zerbombte failstates wie
Türkei, Ungarn, Italien, Kroatien, Ukraine,Lybien, Marokko, Afghanistan, Saudi-Arabien,Katar,Ägypten,afrikanische -für Konzerninteressen offene - Diktaturen ............
anlässlich des Nato-Gipfels am 11. und 12. Juli 2018 in Brüssel +
+ angesichts der Aufrüstungsforderungen der Nato +
+ angesichts eines US-Präsidenten, der uns in den Krieg twittert
+ angesichts des Rüstungswettlaufs im Nahen Osten +
+ gibt es jetzt eine neue Zeitung gegen den Krieg (ZgK) +
++ Diese ZgK-Ausgabe Nr. 42 erscheint in deutsch und englisch
(4 Seiten deutsch + 4 Seiten englisch) ++
+++ Sie dient der Information über Nato und Nato-Gipfel
und der Mobilisierung zum Nato-Gipfel Mitte Juli +++
in einer Zeit, in der die USA das Atomabkommen mit dem Iran einseitig und völkerrechtswidrig aufgekündigt haben
in einer Zeit, in der immer aufs Neue das „Feindbild Russland“ gezeichnet wird
in einer Zeit, in der Bundeswehr- und andere NATO-Kampfeinheiten in die Nähe der russischen Grenze verlegt und in Grenznähe große Nato-Manöver durchgeführt werden
in einer Zeit, in der der NATO-Bündnispartner Türkei in Syrien einmarschiert und mit Panzern aus deutscher Produktion Krieg gegen die kurdische Bevölkerung und das selbstverwaltete Rojava führt
in einer Zeit, in der zwischen den USA, EU und China ein Handelskrieg droht, was geschichtlich allzu oft in neuen großen Kriegen mündete
berichtet die neue Zeitung gegen den Krieg u.a. zu den folgenden Themen:
Die Geschichte der Nato als ein Bündnis zur Unterdrückung antifaschistischer Bewegungen nach dem Zweiten Weltkrieg, mit einer engen Zusammenarbeit mit autoritären und faschistischen Regimes (Portugal bis 1974; Griechenland 1967-1974, Türkei heute) und mit offener Selbstermächtigung zum Kriegführen auch ohne UN-Mandat (Kosovo-Krieg 1999)
Die EU beschloss einen Aufrüstungsautomatismus (PESCO). 23 EU-Mitgliedstaaten sind Teil von PESCO. Es wurden umfassende Programme zur Militarisierung der EU gestartet
Während die UN-Generalversammlung mit großer Mehrheit einen Vertrag zum Verbot jeglicher Atomwaffen beschloss und eine deutliche Mehrheit der Staaten diesen Vertrag unterstützt, boykottierten alle Nato-Staaten diese UN-Verhandlungen; alle lehnen sie eine Vertragsunterzeichnung ab. Mehr noch: Beschlossen wurde eine umfassende „Modernisierung“ der Atomwaffen der USA und Großbritanniens. Neue Atomwaffen, die geeignet sein sollen, „wie Artillerie“ eingesetzt zu werden, werden entwickelt. Damit steigt die Gefahr eines Atomkriegs dramatisch.
Acht Seiten im Zeitungsformat // deutsch und englisch // Bezugspreise wie folgt (jeweils zuzüglich Porto & Verpackung): bei Bestellungen von 1 – 99 Ex.: 25 Cent je Ex. / bei Bestellungen ab 100 Ex: 15 Cent je Ex.
Bestellungen an: zeitung-gegen-den-krieg@gmx.de oder über Website www.zeitung-gegen-den-krieg.de
Vier Millionen tote Moslems seit 1990: Wer verübt Terror?
Rüstungslieferungen über Auslandsstandorte sind nicht alles, was deutsche Waffenschmieden sich einfallen lassen, um Krisen- und Kriegsgebiete zu beliefern.
Der neue Aufruf vom "AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ" liegt seit kurzem vor: Online: http://sicherheitskonferenz.de/de/Aufruf-SiKo-Proteste-2018 bzw. als PDF: http://sicherheitskonferenz.de/Siko2018/Aufruf-SiKo-Proteste-2018.pdf Wir erhoffen uns natürlich auch diesmal möglichst zahlreiche Unterstützung, von Organisationen, Gruppen und Personen. Am einfachsten geht es wohl per Webformular: http://sicherheitskonferenz.de/Aufruf-Unterstuetzen Wie immer ist ebenso Email willkommen: gegen@sicherheitskonferenz.de
Audios vom IMI-Kongress „Krieg im Informationsraum“
IMI: Analysen zu den Fluchtursachen: absolute Armut, Kriege, Umweltkatastrofen,neokoloniale Interventionen, Kriegswaffenexporte, Staatenzerschlagungen,Staatenaufbau, Landflucht, Armutsghetto-Ausdehnung, Zerstörungen immer mehr Existengrundlagen und unabhängiger Strukturen der Lebensmittelsouveränität und des Kleinhandels mit "Freihandel" und "EPAs", EU-Militarisierungen unter Dominanz deutscher Konzerninteressen, Einkreisungen und Kriegsvorbereitungen gegen Rußland und China, Regimchanges, Cyberwar, Zurichtung der Bevölkerung auf permanente Kriegszustände, Terrorhysterie nützlich auch zum Ausbau der "zivil-militärischer" Zusammenarbeit, völkerrechtswidrige extralegale Hinrichtungen mit Drohnen
Rüstungsatlas Bawü, zuenehmende Verwischung der Grenzen zwischen unkontrollierbaren Geheimdiensten, die u.a. in "NSU"-Mordbanden verwickelt, Tendenzen zu Militär- und Polizeistaat, Totalüberwachungen, offene und verdeckte geheime Einsätze und Aufstands-Niederschlagungs-Truppen sogenannte "Spezialeinsatzkräfte" wie KSK - naziverseucht - eingesetzt und weiter einsetzbar auch im Inneren, Rheinmetall-Übungsgelände in "Schnöggersburg" zur Sicherung deutscher Konzerne-Expansions-Interessen und Rohstoff-Transportwegen entsprechend dem GG- und völkerrechtswidrigen neuen "Weißbuch" der Bundeswehr im weltweiten Kriegs-Interventions-Regimechange-Einsatz umgelogen in "Friedenseinsätze" "Menschenrechtseinsätze" "Frauenrechte" undund mit kompletter Umfunktionierung des UN-Völkerrechts und Mißachtung des Gewaltverbots zwischen souveränen Staaten - Völkergemeinschaftskonsens nach unvergleichbaren Verbrechen und Zerstörungen des deutschen Faschismus zur Verhinderung weiterer Weltkriege und nochmal Faschismus
paramilitärische Polizei-"Ausbildungs"-Kooperationen quasi Kriegsunterstützungen durch (teils privatisierte) Söldner/ neokoloniale Fremdenlegionäre mit geostrategisch gebrauchten und kooperierenden Diktaturen und Folterstaaten ohne Parlamentsmandat undoder Parlamentsdiskussion
Deutschlands Kriegsbilanz (III)
genannt "Häuserkampf-Übungen" -"Kapital-Interessensgeleitete Angriffskriege - Neoliberale NATO-D-EU-Kolonie - SezessionsKriegs-strategie (Bsp Südsudan): teile und herrsche-NATO-(D)-EU: Hand in Hand (auch mit Regierungen-Warlords-Profiteuren,Diktaturen,Dolterstaaten,IS-Unterstützern des Südens und Arabiens und des Mittleren Ostens) bei der Aufstandsbekämpfung
Wozu eintausend deutsche Soldaten in Mali ?
Investoren und Invasoren
Wer ermordet Afrikas hungernde Kinder? Wer lässt auf Arbeiter schießen? Und wer zettelt die Kriege an? Während Konzerne den Kontinent ausplündern und der Westen seine Militärpräsenz verstärkt ..
Blutige Zerschlagung Jugoslawiens
die vom Westen geführten oder befeuerten Kriege zur Zerstörung von Libyen und Syrien
Fluchtursachen - Gesamter IMI-Ausdruck Juni 15, 13.Jahrgang Nr. 72
UNAC conference 2015 - tribunal on the militarization
” Ferries not Frontex!" 10 points to really end the deaths of migrants at sea vom Watch The Med Alarm Phone
"Ihr seid mitschuld" - Kommentar zur mörderischen Abschottung
Jahresrückblick 2014. Heute: Syrien. Krieg wird weiter befeuert. Zahl der Flüchtlinge steigt an
Aufruf gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2015
7. Februar 2015 in München.
Download: Aufruf als PDF (56k, 3.12.2014)
Unterstützung per Webformular - zur Unterstützerinnenliste
KEIN FRIEDEN MIT DER NATO
Fluchtursachen / Zerstörungen durch Kriege / Interventionen / Staatenzerschlagung / Terror der globalisierten kap-imp Maximalprofit- und Konkurrenz-Ökonomie:
Audios IMI-Kongreß 2014: Deutschland: Wi(e)der die Großmacht!
Aktuelle IMI-Analysen Ausdruck Februar 13 - Gegen EU-Militarisierung, Kriege, Interventionen, Fluchtursachen - Inhaltsverzeichnis
Komplette Ausgabe: http://www.imi-online.de/download/februar2014klein.pdf
Nato raus aus Deutschland, Deutschland raus aus detr NATO
http://sicherheitskonferenz.de/Liste-Siko-Aufruf-2014
Antimilitaristischer Jahresrückblick 2013
Fluchtursachen statt Flüchtlinge bekämpfen
Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung, Rassismus und Krieg
Nie wieder Faschismus