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“Menschenrechte und Grundfreiheiten einhalten!”
Aus Anlass der Innenministerkonferenz im Dezember in Stuttgart
Wer unterschreiben möchte, schicke bitte eine Mail an info@aktionbleiberecht.de Das genügt! Der Aufruf in deutscher und englischer Sprache ist hier zu finden: https://lager-watch.org/
Schutz der Gesundheit und vor Gewalt in Unterkünften für Asylsuchende. Ein Gespräch jW 10.Sept 21
Moria: Eine andere Migrationspolitik ist nötig
Neuauflage Moria 2.0 - Eingesperrt, kontrolliert und Überwacht
Das sind Knäste! - Schluss mit Migrationsbekämpfung
Schluss mit Dämonisierung - Soziale Migrationspolitik ist möglich!
Flüchtlingscamp Maxmur fordert internationale Unterstützung
Der Rat des Flüchtlingslagers Maxmur fordert internationale Unterstützung, nachdem das Lager, das 200 km südlich der irakisch-türkischen Grenze liegt, am Wochenende wieder vom türkischen Militär angegriffen wurde und wieder Menschen getötet wurden.
Das Lager ist insofern besonders, dass es selbstverwaltet ist nach demokratischen Strukturen. Es leben dort seit den 90er Jahren ca 12 000 Menschen, die als Kurd*innen in der Türkei verfolgt wurden und dorthin geflüchtet sind.
Ein Interview zur aktuellen Situation mit Kay von der Kurdistansolidarität in Freiburg.
... Pläne ein neues, geschlossenes Lager für 3.000 bis 5.000 Menschen, etwa 30 Kilometer von Lesbos’ Hauptstadt Mytilene mitten im Nirgendwo zu errichten, wo diese fernab von Stadt und Tourismus unsichtbar hinter kameraüberwachten Zäunen leben sollen. Schlimm ist auch die Aussicht, dass #KaraTepe das sogenannte Übergangslager, das jetzt schon seit sieben Monaten existiert, auch den Winter über noch genutzt werden soll. ...
»Es gibt kaum Möglichkeiten, sich zu distanzieren«
Geflüchtete in Sammelunterkünften sind von Coronapandemie besonders betroffen. Ein Gespräch jw 2.6.21
Lage in Flüchtlingslager dramatisch
Geflüchtete aus Kara Tepe wenden sich mit Brief an Öffentlichkeit und warnen vor »Explosion«
Gesetzeswidrige Einschränkung der Grundrechte in Flüchtlingslagern?
Der PRO ASYL – Appell »Nein zu einem Europa der Haft- & Flüchtlingslager« wird von über 130 zivilgesellschaftlichen Organisationen unterstützt.
Quelle Foto: Flüchtlingsrat München Bayern
Mytilini. Die Bedingungen im Geflüchtetenlager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos werden immer unerträglicher. Nach einem schweren Wintereinbruch und Tiefstwerten unter dem Nullpunkt erreicht die Lage an der EU-Außengrenze ein akut lebensbedrohliches Niveau. Die Hilfsorganisation Medico international warnte in der Nacht auf Montag via Twitter: »Es ist saukalt, die Leute frieren und haben nichts zu heizen.« Demnach besteht das Lager zu etwa 50 Prozent aus Sommerzelten, die mittlerweile komplett durchnässt seien. 800 Heizgeräte funktionierten nicht, weil es keine eigenen Generatoren gebe und der Strom nicht ausreiche.
Insgesamt leben etwa 17.000 Geflüchtete, etwa 30 Prozent von ihnen Kinder, in Lagern auf den griechischen Inseln; 7.000 von ihnen in Kara Tepe, das unter Lockdown steht. Das nach dem Brand in Moria erweiterte Lager war von Beginn an völlig unzureichend ausgestattet. In den vergangenen Monaten kamen Regen, Kälte und jetzt Schnee hinzu.
In Deutschland wären etliche Länder und Kommunen bereit, deutlich mehr Menschen als bislang aufzunehmen. Das allerdings verhindert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Er besteht darauf, dass andere europäische Länder sich an der Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland beteiligen. (jW,19.1.21)
14.Nov 20: Foto-Aktions-Bericht: No More Camps – Situation auf griechischen Inseln weiterhin katastrophal
PRO ASYL: 5 nach 12 für die Menschenrechte!
Nein zu einem Europa der Haftlager für Flüchtlinge!
Lager schließen - Menschenwürdige Wohnungen für Alle
Die europäische Grenzpolitik setzt in den letzten Jahren zunehmend auf Abschreckung von Geflüchteten. Das zeigt sich eindrücklich auf den griechischen Ägäis-Inseln. Seit Jahren werden zehntausende Flüchtende gezwungen dort in Lagern auszuharren. ...
Zahlreiche Unterkünfte für Geflüchtete unter Quarantäne
Mindestens 334.930 Personen leben bundesweit in Sammelunterkünften und Lagern.
Geflüchtete in WGs – Quantitative Potentiale und rechtliche Möglichkeiten
Hier ist die Studie zum Download frei verfügbar.
Hier ist die Studie zum Download frei verfügbar.
unterbringungsstudie-2020-zusammenlebenwillkommen-1.pdf
Die Flüchtlinge auf Lesbos wollen nur eins: Die Insel endlich verlassen.
ARTE Re: Albtraum MoriaEuropas ungelöstes Flüchtlingsproblem
Verfügbar vom 14/10/2020 bis 12/01/2021
"Neues" Internierungslager in der Kritik
(K)ein neues Moria. Kara Tepe gilt als griechisches Vorzeigelager. Doch Flüchtlinge klagen bereits über katastrophale Verhältnisse
Moria - Keine griechische Tragödie - PM von medico international vom 9.Sept 20
Flüchtlingslager Moria - Kommentar - Von Stephan Anpalagan
Verlogene Menschenfeinde
Die mächtigsten Politiker Deutschlands zeigen sich betroffen vom Brand des Flüchtlingslagers in Moria - und weigern sich etwas zu tun, ND 9.Sept 20
Bildquelle: https://www.aktionbleiberecht.de/
„Update: Die Inselzeitung @stonisi (Στο Νησί
, Anmerkung) berichtet, dass Griechenland am Dienstag einen Vertrag über 854.000 € mit einer griechischen Baufirma abgeschlossen hat. Die soll bis Anfang November das Lager #Moria umzäunen, so dass die Flüchtlinge interniert werden“, https://twitter.com/chrjkb/status/1301445913362206721.
Bereits gestern berichtete Franziska Grillmeier, Journalistin auf Lesbos, ebenfalls auf Twitter, dass gestern nach Autreten des ersten Corona-Falles im Camp Moria der komplette Lockdown über das Lager verhängt wurde: „Geflüchtete dürfen #Moria nicht mehr verlassen. Humanitäre Mitarbeiter haben noch mit speziellen Genehmigung Zugang; hohe Polizeipräsenz; Leben im Lager läuft weiter, doch mit großer Verunsicherung; Migrationsministerium kündigt Fortschritt bei Errichtung geschlossener Lager an“, https://twitter.com/f_grillmeier/status/1301447104016134147.
Weiter: „In #Moria gibt es keine Apotheke, kein Kino, keine Therapie, keine Orthopädie und damit keine Prothesen, keine staatliche Schule, keine durchgängige Elekrizität, kein laufendes Wasser, keine Ablenkung seit über 165 Tagen. Zugang zu humanitärer Hilfe wird jeden Tag schwieriger“, https://twitter.com/f_grillmeier/status/1301521184488652805.
#Leavenoonebehind
Quelle: https://www.aktionbleiberecht.de/
Digitale Gesprächsrunde: Eine Schande für Europa! Zur aktuellen Situation in den Flüchtlingslagern
18. September 2020 - 19:00 bis 20:30 Uhr
Veröffentlicht am 13. August 2020 | von Flüchtlingsrat Baden-Württemberg
Hohes Infektionsrisiko in Gemeinschaftsunterkünften
Studie des Kompetenznetzes Public Health COVID‐19, 29.05.2020
Corona and refugee camps: »They don’t care what will happen to us.« Marx21, 14.Mai 20
What would be necessary to ensure refugees’ safety?
Our main demand is safe, separate housing for refugees so they can actually do »social distancing« properly. If 400-500 people share kitchens and bathrooms it is not possible to do »social distancing«. I think this is just logical. There are so many empty hotels. According to Flüchtlingsrat Brandenburg, there are 1000 empty accomodations in Brandenburg state. But as we see clearly, refugees are the last thing, governments think about. We are just left here, to our own devises. They don’t care what will happen to us. They say that the current government is a reasonable one. Just imagine, what will happen if AfD will come to govern.
Risikogruppe Asylsuchende - Geflüchtete im Abseits
Refugees4Refugees: Corona chaos in Ellwangen 04.05.2020
Petition: Infektionsschutz muss für alle gelten! Massenunterkunft LEA Ellwangen schließen!
Zusammengepfercht und isoliert - Corona breitet sich in Flüchtlingsunterkünften aus. Flüchtlingsräte und Helfer beklagen menschenunwürdige Zustände. jW 20.Aril 20
"In der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen hat sich die Zahl der Corona-Infizierten rasant von 7 auf 251 erhöht, eine Erklärung seitens des Regierungspräsidiums steht noch aus. Die Sammelunterkunft in Oggersheim wurde von der Stadt Ludwigshafen wegen zweier Infektionsfälle komplett unter Quarantäne gestellt. Aufgrund der räumlich engen Wohnverhältnisse sei das nötig gewesen. Beide Fälle zeigen deutlich, dass in solchen Einrichtungen kein Infektionsschutz für Geflüchtete möglich ist.
In den Sammelunterkünften für Geflüchtete gibt es keinen Raum, um sich aus dem Weg zu gehen. In der Regel teilen sich mehrere Menschen ein Zimmer, Küche und Bad werden gemeinschaftlich genutzt. Ein wirklicher Infektionsschutz ist so nicht möglich.
Das ist nicht hinnehmbar. Auch Geflüchtete müssen sich und andere vor einer Infektion schützen können. Es wird deswegen nun Zeit, die Menschen in dezentralen Wohnungen unterzubringen statt eingepfercht in Sammelunterkünften. Das Beispiel in Ellwangen zeigt deutlich, dass unter solchen Bedingungen die Infektionsketten nicht mehr nachverfolgbar sind. Die Quarantäne von Infizierten kann weder hergestellt noch gewahrt werden.
Die Wohnverhältnisse in solchen Einrichtungen sind auch unabhängig von Corona schlichtweg menschenunwürdig, zumal die Menschen dort monate-, wenn nicht jahrelang verweilen müssen. Spätestens jetzt aber muss gehandelt werden, denn auch Geflüchtete haben ein Recht auf Schutz vor Corona!"
PM Gökay Akbulut, MdB Mannheimer Abgeordnete der Partei die Linke, 15.April 20
Lasst uns die Menschen aus den Lagern holen!
IMI-Standpunkt 2020/012 - 9. April 2020
... 140 Städte und Kommunen aus der BRD haben ihre Bereitschaft dazu erklärt, Menschen aus den Lagern unterzubringen. Würden alleine diese je 300 Menschen aufnehmen, dann könnten alle 42.000 Menschen aus den Lagern von den griechischen Inseln Lesvos, Kos, Chios, Samos und Leros umverteilt werden. ...
Lasst uns für die Grundrechte, die Menschenwürde und die Menschlichkeit einstehen!
Flüchtlings- und Obdachloseninitiativen fordern die Auflösung von Sammelunterkünften und Wohnungen für alle
Flüchtlingsunterkünfte sind für ihre Bewohner während der Coronapandemie besonders gefährlich. Ein Gespräch
Lager der Schande - Hotspots auf den griechischen Inseln
Kommentar von Ulla Jelpke, Linksfraktion im Bundestag
Geflüchtetenunterkünfte sind kein Zuhause
Wegen der Corona-Pandemie müssen Lager abgeschafft und so endlich für alle Menschen ein »Zuhause« geschaffen werden
ND, 2.April 20
Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte wie das Recht auf Wohnen müssen de facto für alle zugänglich sein, insbesondere für die schwächsten Gruppen, ohne dass eine Diskriminierung stattfindet.
Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung gilt unabhängig von der Staatsangehörigkeit und unabhängig vom aufenthaltsrechtlichen Status.
Wohnen ist ein Menschenrecht.
So steht es in Artikel 11 des UN-Sozialpakts, der auch von der BRD ratifiziert wurde. Der UN- Sozialrat hat das Recht auf eine Wohnung 1991 konkretisiert und davon gesprochen, dass jeder Mensch einen Anspruch auf einen angemessenen Wohnraum hat. Auch Geflüchtete! Betont wird, dass die Ausübung dieses Rechts keiner Diskriminierung unterliegen darf.
...
Bericht von Ruhul Amin Khan über Corona - Ausbruch in Flüchtlingslager: Ein öffentlicher Appell gegen die schlechte Behandlung von Flüchtlingen in der Maria-Probst-Straße 14 in München
[Spendenaufruf für Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht] Staatliche Abschiebepraxis: Brutal, korrupt, illegal – und ohne Konsequenzen für die Verantwortlichen?
“Erstmals sollen bayerische Behörden, die im August 2017 an der äußerst brutalen Abschiebung von Familie Bardhoku aus dem Abschiebelager Manching/Bayern nach Albanien beteiligt waren, für ihr kriminelles Vorgehen zur Rechenschaft gezogen werden. Alle bayerischen Gerichte hatten aufklärende Ermittlungen wegen Körperverletzung und Freiheitsberaubung gegen die an der Abschiebung beteiligten Bundespolizisten, den von der Behörde eingesetzten Arzt und die Verantwortlichen des bayerischen Innenministeriums abgelehnt. Nun wurde beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde eingereicht. Dieses Klageverfahren könnte einen Präzedenzfall schaffen, dessen Ausgang ähnliche Verfahren beeinflussen wird. Wir erhoffen uns durch die Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht, die fehlenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft erzwingen zu können. Denn das, was Leben der Betroffenen zerstört, wird schlicht “Verletzung von Grundrechten” genannt. Und da Recht nicht gleich Gerechtigkeit ist und weil in Deutschland vor allem zählt, was auf Papier geschrieben steht, wollen wir diese Grundrechtsverletzung schwarz auf weiß bestätigt haben. (…) Wir rufen dazu auf, die Gesellschaft über die Brutalität der Abschiebelager aufzuklären um Lager abzuschaffen! Denn sie sind sowohl ein vor Ort angreifbares Instrument des europäischen Grenzregimes, als auch Orte der Entrechtung, Isolation und Ausbeutung, die alle diese Gewaltverbrechen ermöglichen und zu oft sang und klanglos in der Geschichte des Asylrechts in Deutschland verschwinden. Nachdem bereits viele Spenden für ausländerrechtliche Schritte und die Lebenshaltungskosten für Familie Bardhoku sammeln konnten, rufen wir zusätzlich dazu auf, für die Anwaltskosten von mehreren Tausend Euro, die zur Umsetzung der Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht aufgebracht werden müssen, zu spenden…” Artikel von Rote Hilfe München und Bayerischem Flüchtlingsrat vom Oktober 2019 mit umfangreichen Hintergründen und Spendenaufruf (dem wir uns anschliessen) und unsere damalige Berichterstattung im Beitrag Dritter Versuch: Kranke Frau mit ihren Kindern aus dem Abschiebelager Manching/Ingolstadt abgeschoben
Grundrechte am Eingang abgeben! Debatte zur Landeserstaufnahme in Freiburg
Global: die größten Flüchtlingslager und "warum das Europa kaum spürt"
NZH 2.Juni 2019
Kutupalong über 600 000 - Zaatari mehr als 150 000 Menschen - Kakuma über 180 000 Menschen - Sanliurfa - plusminus 4 Millionen
Westsahara – der vergessene Konflikt - 165 000 plus 45 000
Linksfraktion fordert nach brutalem Polizeieinsatz in Bamberg:
"Anker" (ankommen-erfassen-rückführen)-Zentren abschaffen! 11.12.18
Gefährliche Orte Abschiebelager: Jedenfalls nicht für die Polizei und Geschäftemacher
Europa: Die Politik der Lager - Umgehung des Rechtsstaats - "Hot-Spots" als Freiluftgefängnisse - Fiktion zur Nichteinreise - Auslagerung nach Afrika - Die Konstruktion der »Anderen«
18.4.2018 Etwa 200 Asylbewerber haben am Mittwoch mit einer spontanen Demonstration die Kreuzung vor dem Brucker Rathaus blockiert. Sie protestierten gegen die ihrer Meinung nach unzumutbaren Lebensbedingungen in der Sammelunterkunft
AnkER-Zentren sind unverantwortlich und abzulehnen
In vielen Sammellagern herrschen bereits Zustände wie in den kommenenden AnkER-Zentren.
PRO ASYL e.V.: Warum AnkERzentren eine schlechte Idee sind. Schon bald will das Bundesinnenministerium (BMI) einen Plan für die Errichtung der sogenannten AnkER (Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungs)-Zentren vorlegen. Deutlich wird: Den Fokus legt die Regierung vor allem auf das Wort Rückführung.
MIGAZIN: „Wie Rechte von Flüchtlingskindern systematisch unterlaufen werden. In der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Oerlinghausen sind rund 100 Kinder untergebracht. Eine Schule dürfen sie nicht besuchen. Das verletzt grundlegende Kinderrechte. Birgit Morgenrath hat mit Betroffenen gesprochen. Ein Besuch vor Ort.“
MIGAZIN: „AnKER-Zentren“. Eine kritische Reflexion. Die GroKo will geflüchtete Menschen in „AnKER-Zentren“ unterbringen und von dort aus abschieben. ‚Zentren‘ erscheint als Euphemismus. Die Erläuterungen im Koalitionsvertrag erinnern vielmehr an ‚Lager‘.“
Aktionstag gegen Abschiebelager!
11. April 2018 Ingolstadt
Liebe UnterstützerInnen, Kaum zu glauben: Familie T. muss immer noch in Manching versuchen zu überleben. Mehr als zwei Jahre mit zwei Kleinkindern. In einem Lager, wo Verzweiflung und Gewalt regieren. Wo man sein Zimmer nicht abschließen kann. Wo man kein Essen aufbewahren oder warm machen darf. Kaum zu glauben: Dieses Lager soll bundesweit als Modell dienen für ähnliche Abschreckungs- und rechtlose Internierungslager
.... Wir blicken u.a. auf die neuen Sonderlager gegen Flüchtlinge und den Versuch mit neuen Begriffen Kritik an ausgrenzenden Unterbringungsmethoden zu entkräften ...
Wer oder was treibt das Regierungspräsidium zu seinem Lager-Regime auf BFV?
Zur Erinnerung nochmals die wichtigsten Beschwerden der Bewohner*innen:
8 Fotos Dadaab, Quelle ARD, Tagesschau
»Überwachung führt zu Angst und Unsicherheit«
Rund um Flüchtlingslager soll es gefährlich zugehen. Bayerns Antwort darauf sind mehr Polizeibefugnisse.
Container, Zelte und Kasernen: Wie Flüchtlinge in Deutschland leben, Quelle ARD Tagesschau
Sonderlager Manching in Bayern mit ?Ausgangsperre? für Balkan-Flüchtlinge "ohne Bleiberperspektive" auf Grundlage des Konstrukts der "sicheren Herkunftsländer"
Quelle Süddeutsche Zeitung (Foto: Matthias Balk/dpa)
"Einundfünfzig Millionen zweihunderttausend. So viele Männer, Frauen und Kinder leben heute – nach Angaben der Vereinten Nationen – zwangsweise in Gebieten fernab ihrer Heimat...."
"Nach Einschätzung der Vereinten Nationen werden Tag für Tag 32 200 Männer, Frauen und Kinder dazu gezwungen, in anderen Gebieten Zuflucht zu suchen – sei es in der Nähe oder in großer Entfernung.Woher kommen Sie? Wohin gehen Sie? Antworten in Zahlen."Blick über den Tellerrand von D-Europa - Wer nimmt Flüchtlinge auf? Stand 5.Sept 2014
Lybien nach der Zerstörung: in den Lagern und Gefängnissen: Hinrichtungen, Folter, Sklavenhandel, Deportationen in die Wüste, sog Küstenwache tödliche push backs im Rahmen des deutsch-europäischen Abschottungsregimes