01.07.2008 Italien: Roma protestieren gegen Xenophobie Tod von Salem Essouli durch Verweigerung medizinischer Behandlung - ein Grund der Revolte in Bois de Vincennes, dem Stadtwald südöstlich von Paris Wie auch in der BRD: erst die Anullierung des Asylrechts verschaffte den Rechten die materielle Grundlage ihrer Ausländerhetze. Regierung hat ein jährliches Kontingent von 25.000 "effektiv durchgeführten Entfernungsmaßnahmen" angeordnet Strasbourg: Brutale Abschieberichtlinien, neu- und die jetzt schon bestehenden Zustände in Frankreich Am vierzehnten Juni hat das Europäische Parlament in Strasbourg eine der schändlichsten Richtlinien erlassen, die zur Unterdrückung von unerwünschten Ausländern- vor allem sans papiers- in letzter Zeit entwickelt wurden. Verschiedene Europa-Abgeordnete haben schon davon... [mehr] Meuterei der Verzweifelten Abschiebung: Die neue EU-Richtline und die Revolte der gefangenen "unerwünschten Einwanderer" in Frankreich Eiskalte Schreibtischtäter am Pranger Initiative erinnert heute mit Kundgebung an den Tod des Flüchtlings Mustafa Alcali in Abschiebehaft. Flammender Protest in der Haftanstalt Vincennes »Dieser Tote und dieser Aufruhr gehen auf das Konto einer grausamen und menschenfeindlichen Politik, die um jeden Preis die Einwanderer kriminalisieren will« Keine Ruhe für die Festung EU EU-Richtlinie Immigration Venezuelas Präsident empört über EU-Abschiebepolitik

Montag, 23. Juni 2008

Chávez: Kein einziger Flüchtling aus Europa wurde abgeschoben

internationale Kundgebung in Warschau

Bericht: Shut down frontex - protest at frontex HQ in warsaw

Pressebericht - in: Neues Deutschland, 13.6.08
Frontex ohne Kontrolle
Antirassistisches Bündnis protestierte in Polen gegen EU-Grenzagentur
13.6.2008

Frontex auflösen

Zu den Hintergründen brachte die unabhängige linke Tageszeitung „il manifesto“ am 15.5.2008 das folgende Interview mit Alex Zanotelli

"Regierung ... Mit ihrem "Sicherheitspaket" hetzt sie die Leute zum Pogrom gegen die Roma und die Immigranten auf.“

 

Derzeit häufen sich auch in Rom Übergriffe auf Migranten, auch in linksalternativen Stadtteilen wie im Arbeiterviertel Pigneto. Wie wird diese neue Entwicklung in der Öffentlichkeit diskutiert? Wie reagiert die Linke darauf?

Pogrome in Rom angeprangert

Frankfurt am Main: Gedenken an ermordeten Antifaschisten. Protest gegen rassistische Razzien in Italien.

Hessen contra Berlusconi Protest gegen rassistische Politik der Regierung Italiens

Vor dem italienischen Konsulat in Frankfurt a. M. wird ein breites Bündnis von antifaschistischen Organisationen am Samstag gegen Rassismus und reaktionäre Politik in Italien protestieren.

»Es ist leichter, Ratten zu vernichten, als Zigeuner auszurotten«, hatte kürzlich Umberto Bossi von der in Rom mitregierenden »Lega Nord« erklärt. In einer Pressemitteilung macht das antifaschistische Bündnis auch darauf aufmerksam, daß Regierungschef Silvio Berlusconi bereits laut darüber nachdenke, den Begriff der Rasse wieder in das italienische Recht einzuführen. Ein »Kommissar für Roma-Fragen« sei im Gespräch. Im Mai war es in Rom und Neapel zu schweren Ausschreitungen gegen Roma gekommen, mehrere Baracken-Siedlungen gingen in Flammen auf.

Die Veranstalter kritisieren, daß Medien wie die Frankfurter Rundschau für dieses rassistische Vorgehen Verständnis signalisierten.

Hungerstreik im Abschiebeknast Rottenburg

Abschaffung der "Residenz"-Plicht

»Bitterernste Kritik an alltäglicher Kriminalisierung«

Hessischer Flüchtlingsrat: Reisebeschränkungen Verletzung der Menschenwürde. Ein Gespräch mit Thomas Aleschewsky

Freiburg: Dreiländer-Demonstration am 07.06.2008

Frontex auflösen, EU-Abschiebe-Richtlinie verhindern

Aufstand der "Illegalen"

Zum Protest in Katzhütte...

 

Feier in Düsseldorf zur misslungenen Abschiebung der Roma-Familie Idic
Ein Jahr ohne Angst und Schrecken
Von Hubert Ostendorf

Vor einem Jahr, am 14. Mai, hat die Roma-Familie Idic ein zunächst befristetes Bleiberecht erhalten (siehe NRhZ 62, 99). Die Töchter Semra (19 Jahre) und Merima (15) haben mit ihren Hilferufen in fiftyfifty und anderen Medien eine Welle der Unterstützung hervorgerufen. Was kaum jemand für möglich hielt, ist wahr geworden: Vier Kinder und ihre Mutter, bis vor kurzem noch von der Abschiebung in ein Elendsdorf nach Serbien akut bedroht, dürfen bleiben. Wie geht es ihnen heute, nach einem Jahr ohne Angst und Schrecken? mehr...

Interview/Bericht: brutaler Polizeieinsatz gegen Flüchtlingskinder in Trauen/Sachsen

Polizei schiebt nigerianische Flüchtlingskinder in Handschellen aus dem Kinderheim ins Flüchtlingslager ab.

Dieser brutale Polizeieinsatz fand am 16.05.08 statt. Veranlaßt wurde er durch das Jugendamt das teilweise das Sorgerecht für die drei Kinder hat.

Ein Interview mit einer Aktivistin von "The Voice Refugee Forum".
The Voice Refugee Forum protestiert gegen die rassistische Polizeigewalt und die Lagerunterbringung von Flüchtlingen.
Sie fordern die Umverteilung der Nigerianischen Mutter/Tante und der 3 Kinder/Jugendlichen nach Halle/S..

weitere Informationen unter www.thevoiceforum.org

Zweierlei Grundrechtsschutz

Immer wieder mahnen Juristen und Flüchtlingsorganisationen auf Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland

Freiburg: Solicamp beim Flüchtlingswohnheim

No to the outrageous Directive !

Nein zur Abschiebungs-Richtlinie

Internationaler, bisher viersprachiger, auch online zu unterstützender, Appell an die Mitglieder des EU-Parlaments

 

 seh so gerne in die Ferne - Außer bei Deutschen immer gegen die Reisefreiheit - Das Reisemagazin für Passbesitzer

Die Deutschen reisen wie selbstverständlich in alle Winkel der Welt. Anderseits ist es ausländischen Touristen nur sehr schwer möglich ein Touristenvisum von deutschen Behörden zu bekommen. Zu hören gibt es Straßenumfragen, Reiseberichte, u.a. einer Radtour durch Afrika. Wie wird eine Verpflichtungserklärung auf der Ausländerbehörde unterschrieben? Was war der Visaskandal? Was ist Schengen? Wie bekommt man ein Visum?