Buchrezension
Nicht immun gegen Rassismus
Analyse rechter Deutungsmuster bei den Gewerkschaften
Menschenwürdige Arbeitsbedingungen auch für Papierlose: EGB zur Debatte um illegale Zuwanderung
Angesichts der Aufdeckung eines Lagers in Süditalien, in dem polnische Beschäftigte wie Zwangsarbeiter gehalten wurden, erklärte der EGBGeneralsekretär John Monks: „Wir sind schockiert, dass solche Ereignisse sich auf dem Boden der EU zutragen können. Das sollte ein Weckruf ebenso für die Regierenden in den Mitgliedstaaten und der EU als auch für Arbeitgeber und Gewerkschaften auf allen Ebenen sein, der zeigt, dass die gegenwärtigen Politiken und Maßnahmen auf die falschen Themen zielen und weitgehend wirkungslos sind, um Menschen vor Ausbeutung zu schützen.“
Mit Bezug auf die Mitteilung der Europäischen Kommission zur Bekämpfung illegaler Migration ergänzte Monks: „Wir stimmen mit der Kommission überein, dass die Mitgliedstaaten härter mit Arbeitgebern und anderen, die von ausbeuterischen Arbeitsbedingungen profitieren, umgehen sollen. In dem Herangehen der Kommission vermissen wir aber jeglichen Hinweis auf die Wichtigkeit, menschenwürdige Arbeitsbedingungen und Menschenrechte von Wanderarbeitern zu überprüfen und durchzusetzen. Dies ebenso wie die Aufforderung an die Arbeitgeber und ihre Verbände, eine unzweideutigere Haltung in dieser Frage an den Tag zu legen.“
Laut EGB ist es eine Illusion der Mitgliedstaaten zu glauben, das Problem der illegalen Zuwanderung könne durch Schließung der Grenzen und Durchsetzung repressiver Maßnahmen gelöst werden.
Stattdessen fordert der EGB eine aktivere Sozialpolitik und ihre Durchsetzung in der EU, damit eine unfaire Konkurrenz zwischen Unternehmen und Mitgliedstaaten auf Kosten der Arbeitnehmerrechte verhindert werden kann. Gleichzeitig müsse anerkannt werden, dass jeder Mensch – mit regulären Papieren oder nicht – als Mensch geachtet und respektiert werden muss und ihnen dieselben grundlegenden Schutzrechte zustehen wie allen anderen Bürgerinnen und Bürgern auch, etwa menschenwürdige Arbeitsbedingungen, Vereinigungsfreiheit, Schutz vor Zwangsarbeit.
