Gegen Abschiebungen, Rassismus, Faschismus und Krieg - Bleiberecht und gleiche Rechte für Alle


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1 Einleitung: "Refugees Welcome" - Übersicht und Akteure    

Warum Men­schen über­haupt flie­hen: Zah­len, Da­ten und Fak­ten zu den in­ter­na­tio­na­len Flucht­be­we­gun­gen.

2 Annäherung an das Thema - "Niemand flüchtet freiwillig": Recht und Politik

3 Hilfsmittel und Argumente - "Von wegen: Das Boot ist voll"

 

4 Aktuelle Fluchtbewegungen - "Flucht bedeutet ständige Lebensgefahr"

5 Politische Folgen aus gewerkschaftlicher Perspektive - "Integration durch Arbeit und Ausbildung"

Zum Weiterlesen: Buchtipps und Webseiten


Der Landesverband Berlin der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft kritisierte am Montag 10.Februar 20 das Manöver »Defender 2020« unter dem Motto »Gegen Militärtransporte auf der Schiene«:


Die Berliner Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) spricht sich gegen Militärtransporte auf der Schiene aus. Generell übt die Gewerkschaft scharfe Kritik am bevorstehenden US-Manöver »Defender Europe« und fordert, »die deutsche Beteiligung an diesem Manöver einzustellen«. Einen entsprechenden Beschluss fasste die EVG Berlin.

Ausgerechnet rund um den 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges starte die US-Armee ihr Großmanöver mit Unterstützung von 15 NATO-Ländern sowie zwei weiteren Verbündeten. Das Ziel der Übung sei der Transport und Verteilung von Truppen und Waffen aus den USA nach Deutschland, Polen, Georgien, ins Baltikum und nach Finnland. Insgesamt sollen 37.000 Soldaten teilnehmen. »Damit ist es das größte Militärmanöver in Europa seit Ende des Kalten Krieges«, stellt die EVG fest. Deutschland werde dabei eine zentrale Rolle spielen, da der Transport wesentlich über deutsches Territorium geführt werde.

»Die EVG Berlin ist gegen dieses Großmanöver«, heißt es in der Entschließung. Andere Länder könnten es als Kriegsvorbereitung deuten. Zu befürchten sei ein neuer Rüstungswettlauf. »Vor diesem Hintergrund sprechen wir uns auch gegen die geplante Erhöhung des Rüstungsetats aus«, bekräftigen die Gewerkschafter aus Berlin.


Die Gewerkschafter verweisen in diesem Zusammenhang auf das Programm der EVG, in dem es u. a. heißt, dass der Grundsatz gelte, »dass Frieden nicht durch kriegerische Maßnahmen erreicht werden kann.« Außerdem will sich die Gewerkschaft »weiterhin intensiv für Abrüstung und Völkerverständigung einsetzen. Ein Schwerpunkt hierbei bildet das internationale Engagement der EVG.«


Anträge zum Gewerkschaftstag der IG Metall 2019


u.a.: zum Thema Verstärkung der Bündnisarbeit und gewerkschaftliche Bildung zu Antifaschismus, Antirassismus und Antimilitarismus:  u.a. Ausgrenzung, Ausschluß von völkischen, faschistoiden, faschistischen, deutschnationl chauvinistischen Hetzern, fake-news-Trollen in den sozialen Medien, die auch die IG Metall unterwandert haben bzw in Betriebsräte gewählt wurden, gegen die kapitalistische Verwertbarkeits-Selektion und Hetze auf "Wirtschaftsflüchtlinge", Fluchtursachen bekämpfen statt mörderische Abschottungen und Lagerausweitungen, Kriminalisierung von klassenkämpferischen GewerkschafterInnen und Kriminalisierung der Seenotrettung beenden, Rüstungsbetriebe konvertieren, alle gg-widrigen und völkerrechtswidrigen Bundeswehreinsätze im In- und Ausland und Kriegswaffenexporte beenden, Zerstörungen durch sogenannten Freihandel, absolute Armut, extremste Ausbeutung, Kinderarbeit in den ärmsten Ländern beenden - Eigentumsfrage: Enteignungen, Vergesellschaftungen, Genossenschaften, Selbstverwaltungen, Rekommunalisierungen der öffentlichen Daseinsvorsorge ....... für Demokratisierung der Betriebe und Banken, Arbeitszeitverkürzungen, gegen Prekarisierungen durch Leiharbeit, Befristungen, Digitalisierungen und Cloud-Arbeit und endlich gleiche Entlohnung, gleiche Arbeitsbedingungen für Frauen und Angleichung Ost-West und Stärkung der aktionsorientierten Internationalen Gewerkschaftskontakte vor allem auch zu den GewerkschafterInnen, NGOs und Initativen, die im aktiven Widerstand  gegen diktatorische und faschistoide Herrschaftsformen - nicht zuletzt mehr Zusammenarbeit mit der sowohl lokalen als auch globalen Fridays for Future Bewegung