Petition von Medico International und Komitee für Grundrechte und Demokratie mit der Forderung "Bleiberecht statt Ausgrenzung" - zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes. Mache mit und unterstütze die Petition hier: https://www.petition-bleiberecht.de/

Festung Europa: 36.570 Tote

Abschiebepraxis in der BRD - Gewalt auf allen Ebenen

"Folterungen, Köpfe einschlagen, Arme brechen, mit Hunden jagen"

Bundesregierung wird nach dem 31. Juli 2019 neuen Lagebericht zu Balkan Länder abgeben

27. Juli 2019

Human Right Watch sieht keine Fortschritte im "Kosovo"

Hetzjagd an der Grenze

EU-Agentur Frontex duldet laut Medienberichten Gewaltexzesse gegen Flüchtlinge auf dem Balkan

Der schleichende Genozid an den Kurden

Fluchtursache Genozid - Feminizid - Wer sind die HelferInnen ? Wer sind die Täter?

Kein Ende des Völkermords an den Eziden in Sicht Hintergrund und Kommentar zum 5. Jahrestag des Grauens .........

Protestkungebung und Mahnwache am Samstag, den 3. August, 14.00 Uhr, Mannheim, Paradeplatz

Protest gegen die tödliche Abschottung der EU-Staaten - Das Sterben im Mittelmeer Stoppen!

»Schlimmste Mittelmeertragödie dieses Jahres«

26.Juli 2019: Vor der Küste Libyens hat sich möglicherweise das bislang schwerste Flüchtlingsunglück dieses Jahres abgespielt: Nach dem Untergang eines Flüchtlingsboots werden nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mehr als 110 Menschen vermisst....Er forderte eine »Wiederaufnahme der Seenotrettung«, ein Ende der »Inhaftierung von Flüchtlingen und Migranten in Libyen« und sichere Fluchtrouten aus Libyen....

Berichteserie Schiffstagebuch

Seenotrettung im Mittelmeer

»Wir werden das Sterben nicht hinnehmen«

26.07.2019

Schon wieder: Aus dem Klassenzimmer abgeschoben

Flüchtlingsrat und GEW kritisieren rücksichtslose Abschiebung aus einer Schule in Emmendingen

Rassisten raus aus dem Gemeinderat - Antifa Kundgebung am 23.Juli in Mannheim

Befragung in den Sammelunterkünften, Lager, LEAs - Juni bis September 2019 - Umfragebögen 3 sprachig

24.07.2019

Rechtswörterbuch in verschiedenen Sprachen

Neues Angebot von "Translation For All"

Informationsbroschüren für Geflüchtete - nun mehrsprachig erhältlich

Grenzenlos Juli 2019

Abgeschoben in den Roma-Slum

»Es kann nicht über uns ohne uns gehen.«

Antifa news - wöchentliche Sendung des freien Radios net seit Februar 2006

Gegen das System

In Frankreich haben sich Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung verbündet.

Protest von Flüchtlingsfrauen

»Wir müssen lauter werden und unsere Rechte einfordern«

Ein Festival zum Brückenbauen: Geflüchtete Frauen organisieren Protestcamp auf Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg. Gespräch

Schiffstagebuch

»Dunkle Haut zu haben, ist gefährlich«

15.07.2019

Das Meer des Todes

Befragung in den LEAs - Juni bis September 2019 - Umfragebögen 3 sprachig

Straffreiheit für die staatlichen Mörder:

Bündnis von über 50 Organisationen im Widerstand gegen die Tendenzen in den Polizei- und Militärstaat - Reden der Demo - No Polizeigesetze BW

Türkisches faschistoides Regime und ihre Hilfstruppen: Brandschanzen, Unruhe schaffen, Aushungern

Befragung in den LEAs - Juni bis September 2019 Umfragebögen 3 sprachig

Notstand der Menschlichkeit - Seenotrettung ist kein Verbrechen

Seenotrettung ist kein Verbrechen, die Vernichtung der Lebensgrundlage in Afrika schon!

Inhumane Normalität -Vorgehen des italienischen Staates gegen »Sea-Watch 3«-Kapitänin nur neuester Fall in langer Reihe von Repression gegen private Seenotretter ...

Rassismus ist keine Alternative - Solidarität ist unteilbar

Mehr als ein ethnischer Konflikt

Der Völkermord in Ruanda

Globalisierung und Krieg - Rezension

Krieg gegen Flüchtende

Weitere Gefährdung von in der EU abgewiesenen Migranten und Flüchtlingen: Zahlreiche Tote nach Angriffen auf Internierungslager in Libyen

Global: die größten Flüchtlingslager und "warum das Europa kaum spürt" 2.6.19

Kutupalong - Zaatari - Kakuma - Sanliurfa

NOTSTAND DER MENSCHLICHKEIT - Seebrücken Demos am 6.Juli 2019 sind bereits geplant in den folgenden Städten (wird laufend ergänzt):

Anders als Äußerungen im Streit um das Rettungsschiff "Sea-Watch 3" suggerieren, bekämpfen deutsche Regierungen die Seenotrettung im Mittelmeer seit Jahren. Seenotrettung ist Pflicht

Namibia - Kolonialismus-Neokolonialismus:

„Wem soll das Land gehören?“

Die erbärmlichen Tiefpunkte der Flüchtlingsabwehr

Mittelamerika und die US-Internierungslager

Katastrophale Zustände in Camps für Minderjährige

Aktuelle Situation der SeaWatch 3 vor Lampedusa

Europäischer Kolonialismus und Neokolonialismus, Ausbeutung von Bodenschätzen, politische Machtspiele und der hohe CO2-Verbrauch reicher Länder - es gibt viele Gründe, warum afrikanische Länder von Armut und Gewalt geprägt sind .- Janna befindet sich im Moment als Helferin auf der Sea Watch 3 und berichtet.

Programmübersicht Afrikatage 2019

Migrationsfakten zur Abkühlung

Rosa-Luxemburg-Stiftung gibt Atlas über »Menschen in Bewegung« heraus

Zeitzeugen und Opfer des faschistischen Terrorismus berichten

Gaulands ganzer Stolz: Verbrechen der Wehrmacht

Krieg mit anderen Mitteln

Weltflüchtlingstag: Hilfsorganisationen beklagen Lage von Millionen Syrern. UN-Sonderbeauftragter fordert Aufhebung der Sanktionen

Weltflüchtlingstag

Weltweit rund 71 Millionen Geflüchtete

Laut dem am Mittwoch vorgelegten Bericht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen lebten Ende 2018 rund 71 Millionen Geflüchtete fernab ihrer Heimat.

Todesursache: Flucht. Eine unvollständige Liste

2.aktualisierte Auflage zum Weltflüchtlingstag am 20.Juni 2019

Das Antira-Netzwerk und der Füchtlingsrat Baden-Württemberg: Umfrage und Aufklärung in Landeserstaufnahmeeinrichtungen von Juni bis September 2019

grenzenlos Juni 2019

Wir sprechen mit drei aktiven JOGe*innen zur persönlichen Lage, zur Praxis der kontinuierlichen Arbeit, zur Bewertung der deutschen Asylpolitik und zur nächsten bundesweiten Demonstration am 24. August in Dresden.

Kundgebungen und vielfältiger Protest gegen den Tag der Bundeswehr

Tag der Bundeswehr am 15.Juni 19 mit Verherrlichung der Verbrechen der Wehrmacht und faschistischer Traditionspflege auch in der KSK

11.06.2019

Vertrieben, vergiftet und vergessen

20 Jahre nach dem Kosovo-Krieg: Die Rom*nija und andere Minderheiten sind die vergessenen Opfer

20 Jahre ist es her, dass mit der Operation «Allied Force» der erste Waffengang der NATO außerhalb ihres Bündnisgebietes zu Ende ging. 78 Tage hatte der Luftkrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien gedauert ...

Außenminister Maas auf Mittelost-Reise

Eine Analyse von Ali Çiçek, Mitarbeiter von Civaka Azad, über die außenpolitischen Ambitionen Deutschlands im Mittleren Osten, 09.06.2019

"Massenmörder an der Macht" - Helfershelfer der EU-Flüchtlingsabwehr -

Die Türsteher der EU

"Racial Profiling" - was ist das überhaupt?

"...Die Institution Polizei muss strukturell so aufgestellt werden, dass man sich innerhalb der Polizei mit Rassismus auseinandersetzen muss und polizeiliche Aktionen keinen rassistischen Motiven unterliegen. Und wenn, muss es Verfahren geben, diese zu ahnden und rechtlich anzugehen - genauso wie in jedem Betrieb...."

Blackbox Abschiebegefängnis Pforzheim

Abschiebungen in Kriegsgebiete: Jugendliche ohne Grenzen, JoG, planen Protest gegen Innenministerkonferenz. Ein Gespräch - JugendKonferenz von 11.6. bis 14.6.2019

4.6.2019 - Die tödlichste Migrationsroute der Welt

100 Jahre Internationale ILO Kernarbeitsnormen

Kriminalisierung von Solidarität

9.Juni 2019 - Staatlicher Rassismus des völkischen "Heimat"ministeriums und der Groko hoch zehn - Bruch sämtlicher internationaler menschenrechtlicher Normen, Flüchtlingskonventionen und GG - die Hauab- , Wegsperr- und Abschiebegesetze - wieder mehr Einschränkungen der Bewegungsfreiheit - Zwangslager - Knast ohne Straftat - angebliche Erleichterungen zu kommen und zu bleiben nach Verwertbarkeit zur Ausbeutung oder nicht .......Acht Gesetze und jede Menge Kritik: Am Freitag hat der Bundestag zahlreiche neue asyl- und migrationspolitische Regelungen beschlossen. Ein Überblick

Sudan: Die Frauen fordern ihre Rechte ein - Arte Reportage - Revolution und Konterrevolution

Es gibt Hinweise, dass die nächste Afghanistan Abschiebung voraussichtlich in der Woche vom 17. - 21. Juni (KW 25) stattfinden wird. Vermutlich am Montag, Dienstag oder Mittwoch. Wir raten allen ausreisepflichtigen Afghanen, dringend eine Beratungsstelle oder eine*n Rechtsanwält*in aufzusuchen....

"Dass die Türkei auch bei Kobane gerne eine safe zone genannte YPG-freie Einflusszone hätte, die sie zum Protektorat ausbauen würde, muss nicht eigens erwähnt werden."

3.6.2019 - Die EU ist mitverantwortlich - nd

Mehrere Rechtsanwälte aus verschiedenen Ländern wollen deswegen nun juristisch gegen die Europäische Union vorgehen und haben Anzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erstattet....Verurteilung unwahrscheinlich ...Denn das Gericht hat sich bisher nicht näher mit neokolonialen Kriegsverbrechen- Menschenrechtsverbrechen des europäischen Neokolonialismus beschäftigt ... Stattdessen standen vor allem afrikanische Politiker im Fokus.(in der Konkurrenz um Einflußsfären und Abtransport der Rohstoffe....(Bisher kein einziges Kriegsverbrechen der USA,Nato,Bundeswehr auf der Anklagebank - weder im Kontext der Ostexpansion noch der Kriege gegen Irak, Syrien,Lybien,Jemen .........)

Daß und warum es ein rassistischer Mord war #tonoumbobda

Mitschnitt der Auftaktkundgebung Justice for Mbobda

Zusammenhang von Kolonialverbrechen, Zwangsarbeit und AIDS

Die Toten der Congo-Ocean-Eisenbahn (zum Abtransport des Raubs der Rohstoffe)

28.Mai 2019 Sea-Watch 3 nach Rettungsaktion erneut festgesetzt

Lagerhaltungen von Menschen überall beenden

Grundrechtekomitee - Medico International: Petition Bleiberecht statt Ausgrenzung - 70 Jahre Grundgesetz - In Deutschland leben hunderttausende Menschen – oft über Jahre – in existenzieller Unsicherheit, weil sie entweder lediglich über ein prekäres oder über gar kein Aufenthaltsrecht verfügen. Diesen Zustand der existenziellen Unsicherheit und Rechtlosigkeit gilt es zu beenden. - Erstunterzeichner - Organisationen

PRO ASYL fordert die Würde jedes Menschen zu achten – auch von Geflüchteten - Aushungern durch den Entzug von Sozialleistungen -

.......Nationalismus, Rassismus, Antiziganismus, ,Antisemitismus, islamophober Rassismus, Sexismus,Homo- und Transfeindlichkeit, Nationalchauvinismus, white-pride Rassimus,Relativerung undoder Leugnung von Verbrechen des europäischen Kolonialismus ......also Ideen, die von der Ungleichwertigkeit von Menschen ausgehen .......

Europäische Union finanziert Sklavenarbeit in Eritrea

Das Hau-ab-und Wegsperr-Gesetz

Deutsche Gnadenlosigkeit - Bewusst illegal - Relative Menschenwürde

Abschiebehaft als "Normalfall" - Kriminalisierung von Flüchtlingshelfern

Foltertechniken

19.Mai 2019: Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Leipzig, Köln, München und Stuttgart und .........

Aufruf u.a. von Flüchtlingsräten und PRO ASYL

11.Mai 2019 Demo gegen Abschiebungen und Lager in Regensburg - Pressekonferenz der Geflüchteten

8.Mai Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus

Millionen vergessene und nicht entschädigte afrikanische Opfer meist zwangsrekrutiert von den europäischen Kolonialherren

Profiteure sind deutsche Konzerne, vor allem die deutschen Autokonzerne BMW, Audi und Mercedes durch die Zerschlagung der Gewerkschaften und den niedrigen Löhnen und den kaum vorhandenen Arbeiterrechten.

Neokolonialismus: Untersuchung der ökonomischen Interessen der deutschen "Entwicklungszusammenarbeit"

„Exit RACISM"

Neue Ausgabe der AntiRA-Zeitung ‘Solidarity4ALL’ mit dem Schwerpunkt zu solidarischen Städte / Solidarity Cities - Rights-for-ALL-Tour zu den Landeserstaufnahme-einrichtungen
Das Antira-Netzwerk und der flüchtlingsrat Baden-Württemberg planen eine Info-Tour

»Farhads Rückkehr klappte, weil wir gekämpft haben«

Afghane trotz bevorstehender Hochzeit aus Bayern abgeschoben. Verlobte setzte sich erfolgreich für ihn ein. Gespräch mit Sarah S.- Welche finanzielle Belastung ist entstanden? - Welche weiteren Konsequenzen hat die staatliche Verfolgung?

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Demonstration am 11. Mai 2019 in Pforzheim gegen die Abschiebehaft und den Nazi-Aufmarsch der Partei ‘Die Rechte’ – Beginn 11 Uhr

1.Maikundgebung in Mannheim: Hauptredner Martin Futterer GEW auch gegen den Staatsrassimus der regelmäßigen Abschiebungen und Rede von Seebrücke Mannheim

Audio Mitschnitt des Gedenkens für Tonou-Mbobda

Tonou-Mbobda - Nazischläger in Uniform? ... vor der Tür des Klinikums solange am Boden fixiert und getreten haben, bis er bewusstlos wurde - - - - Achidi John, Yaya Jabi, Amad A. und Oury Jalloh

»Black Community fordert lückenlose Aufklärung«

Neue Ausgabe der AntiRA-Zeitung ‘Solidarity4ALL’ mit dem Schwerpunkt zu solidarischen Städte / Solidarity Cities - Die Zeitung hat folgenden Inhalt:

Fluchtursache NATO Bomben

...Niger folgt den Vorgaben der Europäischen Union und schränkt die Bewegungsfreiheit ein - dabei ist das ein Grundrecht! Speziell in der ECOWAS-Zone in Westafrika, wo seit 1979 ein Vertrag gilt, der es allen Bürgern dieser Staaten erlaubt, sich frei zu bewegen und auch niederzulassen. Jetzt wurden die EU-Außengrenzen externalisiert. ...

Lage der MigrantenInnen an der US-Grenze nach Mexiko spitzt sich zu

Etwa 15.000 Migranten in Mexiko, viele sitzen in Grenzstädten fest. Rechtsunsicherheit und Übergriffe von US-Bürgerwehr

grenzenlos April 2019

Ein Interview zur Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft

Abschiebegefängnisse in Deutschland (PDF)

Eine Übersichtskarte

13.April Freiburg 2019: Vier Reden ......

Abschiebungen sind keine Lösung!

Zwei Interviews: Abschiebungen sind keine Lösung! Weder nach Gambia noch nach Afghanistan

„Nein zum Krieg des türkischen Regimes!“
Schluss mit der völkerrechtswidrigen Besatzungspolitik der Türkei in Syrien! Hände weg von Rojava!
Demonstrationen und Kundgebungen Samstag, 30. März 2019

Deutsche Außenpolitik und Kriegsprofiteure sind beteilgt und mitverantwortlich.

Auch weg mit Sanktionen und keine Militärintervention in Venezuela

Petition Unterschriftensammlung an OB Peter Kurz und Ministerpräsident Kretschmann: Sofortiges Rückkehrrecht und Bleiberecht der Familie K

(sowohl online bei campact als auch als pdf zum download und drucken)

Sammel-Abschiebung nach Gambia am 25.2.2019 - erschütternder Bericht, wer, wie abgeschoben wurde und von der Ankunft in Banjul

19.03.2019

Abschiebung in Nürnberg eskaliert

Junger Flüchtling aus Afghanistan widersetzt sich der Abschiebung / Polizei, USK und SEK vor Ort – Einsatz ist beendet / Flüchtlingsrat: Wir befürchten Suizidversuch

Heute Abend soll die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan starten, heute von Leipzig aus. Deshalb hat die Polizei begonnen, Flüchtlinge dafür einzusammeln und zum Flughafen zu bringen.

grenzenlos März 2019

Bermdafunk Africa live März 2019 darin u.a. Bericht eines Geflüchteten, seine Fluchtgeschichte, Fluchtursachen in ...

Studie: Entwicklungshilfe für Konzerne

„Ja zur Menschlichkeit – Klar gegen Rassismus“

Zum dritten Mal mobilisiert das Netzwerk gegen rechte Gewalt und Rassismus (Ludwigshafen und Vorderpfalz) für eine mit spannenden Themen und Akteuren besetzte Aktionswoche.

Rom*nja Power Month

KRIEG MACHT FLUCHT

Buchlesung mit Rodrigue Peguy Takou Ndie: "... betteln ein Mensch sen zu dürfen..." Afrikanische Perpektiven und euröpäische Abschottung

...Seine Vision einer postrassistischen Gesellschaft ist ohne Kapitalimuskritik nicht denkbar ...

Politischer Täterschutz

Trotz Mordverdachts gegen Polizisten im Fall Oury Jalloh: Sachsen-Anhalts CDU, SPD, Grüne und Afd verhindern Untersuchungsausschuss

Keine Lager nirgendwo - Die Afrikanische Union, AU, lehnt Wegsperren in Haftlagern ab

Bericht von der Protestaktion gegen die Abschiebung nach Afganistan im Flughafen Frankfurt/M. am 18.Febr 19

grenzenlos Februar 19

Seehofers Säuberungs- und Kriminalisierungspläne

Stellungnahme der gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung von Asylsuchenden e.V.

Interview: Soziale und antirassistische Kämpfe in Israel

11.Febr 19: Zusammenarbeit der solidarisch agierenden Städte

100 jährige Geschichte der Abschiebehaft. Seit bereits 100 Jahren werden Menschen inhaftiert, weil man sie außer Landes bringen möchte. Die Kampagne "100 Jahre Abschiebehaft" will auf diese Geschichte und die aktuelle Situation in Abschiebehaftanstalten aufmerksam machen.

Film Trailer Ziele des Doku- und Recherchenetzwerks

Film-Veranstaltungsrundreise durch zahlreiche Städte „Möglichst freiwillig“ vom 4. bis 19. Februar 2019

Hände weg von Venezuela - Flyer

Kundgebung 02. Februar 2019 um 11:00 Uhr, vor dem US-Generalkonsulat, in die Gießener Straße 30, 60435 Frankfurt/M.

Seenotrettung ist Pflicht - zB Proactiva Open Arms und .......

18.1.19 Kommentar zur aktuellen Welle der Kriminalisierung von Fluchthilfe

Nicht nur die zivilen Seenotretter werden kriminalisiert: in Europa häufen sich Anklagen gegen Menschen, die mit ihrem Aktivismus eigentlich nur die Menschenrechte verteidigen, und Leute vor dem Tod bewahren wollen. Derweil verstößt die EU selbst gegen die Genfer Flüchtlingskonvention, wenn mehr und mehr Geflüchtete direkt zurück in libysche Haftlager geschickt werden.

BürgerInnen Asyl "Wir wollen so viele Abschiebungen wie möglich verhindern." - Drei Abschiebungen haben sie schon verhindert

Termine Abschiebungen Januar 2019

21.1.19 Bei Nacht und Nebel: Wieder eine Abschiebung aus dem Krankenhaus

Seebrücke - Seenotrettung ist Pflicht - Demos, Veranstaltungen bis Ende März 19

Internationales RomArchive jetzt online

Thema Aschiebungen, Schule, Roma, Rassismus,….

Veranstaltung am 05.02. in Marbach am Neckar, am 06.02. in Heidelberg, am 07.02. in Rottweil, am 08.02. in Herrenberg, am 10.02. in Stuttgart, am 11.02. in Freiburg, am 12.02. in Mannheim, am 13.02. in Göppingen, am 15.02. in Konstanz und am 19.02. in Karlsruhe

Rassismus in Schulbüchern

Rodrigue Péguy Takou Ndies Roman »Die Suchenden« über die Hölle der Flucht

7. Januar 2018 Oury-Jalloh-Gedenkdemo

Rechtsentwicklung und Migration in Europa - Kriege, Waffenexporte - Erzwungener Freihandel - Unrechtsregimes - Die vielfachen Behauptungen in Brüssel und in den Hauptstädten der EU-Mitgliedsländer, man wolle „Fluchtursachen bekämpfen“, sind heuchlerisch. Das Gegenteil trifft zu. Auf allen drei Gebieten fördert die EU die Fluchtursachen.

Neues aus den Unterklassen: Entrechtet, verhöhnt, ausgegrenzt – die Propaganda gegen Arme

Rück- und Ausblick: Während die Armut in Deutschland wächst, erklären Politik und Medien Betroffene weiterhin zu Sündenböcken und befeuern ihre zusätzliche Spaltung in ethnische, religiöse und nationale Gruppen. Soziale Konflikte sind vorprogrammiert.

...Allerdings: Die Arbeitsmigranten kamen auch ohne Migrationspakt, wurden ausgebeutet und selektiert. Was geschähe bei komplett verriegelten Grenzen? Die Flüchtlinge wären trotzdem unterwegs, weil sie in ihren Ländern bedroht sind oder keine Perspektive haben. Die Profitrate der seit eh und je global organisierten kapitalistischen Produktion würde trotzdem sinken und die Ausbeutung deshalb stetig verschärft, in Deutschland genauso wie in Afrika. ...

Mehr zum Thema - Vom Migrations- zum Flüchtlingspakt: Bescherung für Privatsektor und Finanzindustrie?

In Dessau (hier im Januar 2018) werfen Demonstranten den Ermittlern immer wieder Vertuschung vor.
Foto: imago/Christian Mang - nd

7. Januar 2018 Oury-Jalloh-Gedenkdemo

Heuchelei der Regierung

Italien: Rassistischer Innenminister Salvini lässt Zehntausende Flüchtlinge aus Unterkünften vertreiben

PRO ASYL 21.12.18 - So sieht Merkels »nationale Kraftanstrengung« Abschiebung in der Praxis aus ....
Diese zehn Geschichten stehen sinnbildlich für die brutalisierte Abschiebepraxis....

Mehr Rechte, weniger Recht

Im zurückliegenden Jahr wurden in vielen EU-Ländern das Asylrecht beschnitten und restriktive Regeln für Migranten beschlossen. ...Dänemark - Österreich - Italien - Frankreich -

... Vorbild bei der Abschiebepraxis sei, so Frankreichs Präsident Macron , die Bundesrepublik Deutschland.

ALLE BLEIBEN:

Von Hamburg in die Roma-Slums: Geschichte einer Abschiebung

Schockierende Abschiebung aus Schule und Kinderhaus in Mannheim – Wer ist verantwortlich?

von KIM Redaktion, 18. Dezember 2018

Aktion Bleiberecht - Wichtige Informationen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik 9.12.2018

Menschenrechtsbericht 2018

Grundrechte-Report 2018

Für eine Welt, in der niemand fliehen muß - Demo-Bericht 15.12.18 - Zeichen für Solidarität, gegen Kriege, Rassismus und Spaltung gesetzt

Von der Festung Europa ermordet - Our Dead - Unsere Toten

"Todesursache Flucht. Eine unvollständige Liste"

mindestens 35 500

"Todesursache: Flucht. Eine unvollständige Liste" ist kein normales Buch, denn es listet auf über 300 Seiten Menschen auf, die auf der Flucht nach Europa oder in Europa vor oder bei Abschiebungen undoder in Lagern starben. Grundlage ist die Arbeit von "United for Intercultural Action" .........

11.12.2018 Karawane in Mexiko: 3.000 Geflüchtete haben aufgegeben - Etwa 5.000 Personen verbleiben ....

Völkische-rassistische-faschistoide Rechtsentwicklung auch in Dänemark: Abschaffung des Asylrechts, rassistische Ausgrenzung, Gefängnis Sonderlager und Abschiebungen - ähnlich wie Realität und Verschärfungs-Pläne in Deutschland, Türkei,Ungarn, Austria, USA,Australien undund

IMI-Podcast 17 - IMI-Kongreß 2018: "Aufrüstung an allen Fronten" - Fluchtursachen bekämpfen nicht die Flüchtlinge - Kriege beenden, neokoloniale Interventionen beenden, Lagerhaltung beenden. keine Sondergefängnislager, staatlicher Mißbrauch von sog Entwicklungshilfe für Grenzabschottungen und Flüchtlingsabwehr, Migrationkontrolle in Afrika neokoloniale Einmischungen und Erpressungen beenden (GIZ) - Militarisierungen durch zivil-militärische Zusammenarbeit Mißbrauch von humanitären Hilforgs beenden - Militarisierung der Polizei und polizeistaatsähnliche Polizeigesetze und ihre Anwendung verhindern - sog schnelle Eingreiftruppe auflösen und ihre illegalen völkerrechtswidrigen Beteiligung an den Kriegen ... und Vorbereitung der nächsten Kriege gegen die Hauptkonkurrenten ... weltweit beenden, UNO Gewaltverbot zwischen souveränen Staaten durchsetzen

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte: "Europas Werte im Spiegel der Flüchtlingspolitik" - Vortrags- und Diskussions-Veranstaltung von save-me Mannheim mit dem Migrationsforscher Dr. Lois Henri Seikwa am 11.Dez 2018

flyer

Kundgebung aus Anlass des Tages der Menschenrechte

Montag, den 10.12.2018, 13.00 – 15.00 Uhr,

Mannheim, Eingang Planken, gegenüber Wasserturm

Menschenrechte für alle!

Gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!

Protestaktion im Flughafen Frankfurt/M. am 4.Dez 2018

Es gibt Hinweise, dass der nächste Abschiebeflug nach Afghanistan voraussichtlich am Dienstag, den 4.12.2018, stattfinden wird.
Weitere Infos hier: https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/
Warnhinweise zu Abschiebungen nach Afghanistan auf dari und deutsch findet ihr hier:
https://www.fluechtlingsrat-bayern.de/material-507.html
Zu bayernweiten Protesten und aktuellen Informationen zur kommmenden Sammelabschiebungen Infos auch auf facebook: https://www.facebook.com/Bayerischer.Fluechtlingsrat/

... Am 31. Mai 2017 haben die beiden zusammen mit hunderten anderen Menschen Solidarität gelebt, sich für Asif eingesetzt und sich gegen die tödliche staatliche Abschiebepraxis gestellt. (…)Alle AktivistInnen vom 31. Mai brauchen unsere Solidarität. Kommt am 07.12. um 08.15 Uhr mit uns gemeinsam zum Solitreffpunkt vor dem Amtsgericht Nürnberg. Begleiten wir die Beiden und zeigen wir den staatlichen Repressionsbehörden, dass auch unsere Solidarität ungebrochen ist, dass sie nicht alleine sind und dass nicht sie, sondern diejenigen, die abschieben die Verbrecher sind…” Aufruf vom 28. November 2018 von Rote Hilfe – OG Nürnberg bei redsite

Kommentar: ...Ausländer und Linke darf man für gewöhnlich tottreten – Wählerstimmen sollen aber gefälligst bei den "sauberen Demokraten" bleiben. Wenn die Menschen doch falsch wählen, versucht man schleunigst, die Rechten rechts zu überholen und forderte früher den Kopf krimineller Flüchtlinge, heute eben gemaßregelt die schnellere Abschiebung der Menschen in ihre Herkunftsländer....

Gegen die repressive Funktionalität in den Massenlagern

Zahlreiche Quellen zu Rechten von Geflüchteten in Flüchtlingsunterkünften

Der US "Krieg gegen den Terror" hat mindestens 500.000 Tote gekostet

Aktion Bleiberecht: News – AKTUELLES – Nachrichten der Kalenderwoche 45

Sea-Watch 3 und Partner-NGOs im Einsatz – ein Manifest
“… endlich ist es so weit: Nach einer mehrmonatigen Blockade durch maltesische Behörden und dem folgenden Werftaufenthalt ist die Sea-Watch 3 zu einer neuen Rettungsmission ausgelaufen! Gemeinsam mit der spanischen Organisation Open Arms und dem italienischen Partnerprojekt Mediterranea kehrt unser Schiff in die Such- und Rettungszone vor Libyen zurück, wo die Todesrate zuletzt auf ein Rekordhoch gestiegen ist....In einem gemeinsamen Aufruf verurteilen die Organisationen die Finanzierung von Drittländern – einschließlich Diktaturen und Milizen – durch die Europäischen Union, um Geflüchtete und Migranten daran zu hindern, nach Europa zu gelangen, sowie die damit einhergehenden Verletzungen von Menschen- und Grundrechten und des internationalen Übereinkommens zum Schutz des menschlichen Lebens auf See. Sie weisen zudem die wachsende Kriminalisierungskampagne gegen Migranten und Geflüchtete scharf zurück, die sich zu einer Regierungs- und Justizstrategie entwickelt habe, die die Verteidigung von Menschlichkeit und Solidarität zu einem Straftatbestand mache…” Pressemitteilung vom 23.11.2018 und das Manifest

Der Kampf um die Demokratie in den Flüchtlingsmassenlagern muss heute geführt werden.

verfasst von emil
21. November 2018

Gegen die repressive Funktionalität in den Massenlagern

Zahlreiche Quellen zu Rechten von Geflüchteten in Flüchtlingsunterkünften

Die zunehmenden Polizeiübergriffe gegen Bewohner*innen in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen oder in den „Zentren für Ankunft, Entscheidung, Rückführung“ kurz AnkER-Zentren, werfen immer mehr die Frage nach den sozialen, politischen, kulturellen, ökonomischen, sowie bürgerlichen Rechte von Geflüchteten in diesen Einrichtungen auf.

Schluss mit der rassistischen und menschenrechtsverachtenden Politik gegen Geflüchtete in Europa und USA

Dieser Beitrag wurde im Rahmen einer Kundgebung in Solidarität mit der Karawane der Geflüchteten in Mittelamerika am 10.11.2018 auf dem Paradeplatz Mannheim verlesen.

Unterstützt die landesweite Demonstration am 13. Oktober 2018 in Karlsruhe.

Als Erstunterzeichner*innen rufen zur Demonstration auf:

Aktion Bleiberecht news vom 10.Sept 2018

Nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan
am Dienstag, den 11.9.2018

Informiert Freunde - paßt auf euch auf
#StopDeportations nach #Afghanistan oder sonstwohin!

Sammelabschiebung Nigeria
Es gibt Informationen über einen Abschiebeflug von Düsseldorf nach Lagos, Nigera am 26. September 2018

»Hunderttausende müssen auf die Straßen gehen«

Geschichten der Rettungsschiffe »Lifeline« und »Cap Anamur« ähnlich

Allmachtsphantasien

EU-Pläne für Hochrüstung der Grenzagentur Frontex

Katastrophale Zustände in den Flüchtlingscamps der EU - Bericht vom 7.Sept 2018

Städte der Zuflucht: Mit geöffneten Armen – Immer mehr kommunale Regierungen begehren gegen die europäische Abschottungspolitik auf

Das System muss verändert werden.

Aus dem Kinderhaus Neckarstadt-West wurden letzte Woche zwei Kinder zwecks Abschiebung polizeilich abgeholt – zuvor schon die Mutter und ihr 10-jähriger Sohn....

Friedensjournal Nr. 5 / 2018: Gemeinsam gegen Aufrüstung, Rassismus und Rechtsruck

Internetfassung der aktuellen Ausgabe

• Wenn Menschen wie Giftmüll behandelt werden
• Rettet das Recht auf Asyl!
• Die EU einig in der Flüchtlingsbekämpfung?
• Deutscher Rechtsruck: Rassismus von oben
• AfD und Friedensbewegung: Wie Feuer und Wasser

Krieg gegen Flüchtlinge - ein Plädoyer für gelebte Humanität

Kompass AntiRa Newsletter Nr. 72 vom September 2018

"Wenn die Demo nicht sofort aufgelöst wird, schießen wir"

...Von Oktober 2017 bis Juni 2018 wurden 286.290 MigrantenInnen festgenommen, darunter 37.450 Minderjährige ohne Begleitung und 68.560 Familien mit Kindern.......

»We’ll Come United«-Netzwerk über die antirassistische Parade am 29. September in Hamburg, die Sammlungsbewegung und die Lehren aus Chemnitz - Karl Marx Stadt

Programm Aufstehen gegen Rassismus Internationale Aktionskonferenz F/M.

1. und 2.Sept 2018

"...Die Verantwortung für Abstiegsängste, Arbeitslosigkeit und so weiter gibt sie (AFD) nicht politischen Entscheidungsträger*innen, sondern Geflüchteten und Migrant*innen. ....Rechte Gewalttäter*innen fühlen sich als Vollstrecker*innen eines vermeintlichen Volkswillen, wenn sie immer öfter Anschläge auf Flüchtlingsheime und Moscheen verüben, immer öfter Geflüchtete und Muslime angreifen. Je weitgehender der AfD-Wahlkampf unkommentiert hingenommen wird, desto verheerender kann die AfD als geistige Brandstifterin wirken.

Verbrechen des deutschen Kolonialismus - Gedenken ohne Opfervertreter

Repräsentanten der Herero und Nama weiter von Zeremonie zur Rückgabe der Gebeine ihrer Vorfahren an namibische Regierung ausgeschlossen

Landesweite Antira- Demo gegen rassistische und nationalistische Hetze am 13. Oktober 2018 in Karlsruhe

Planungen zur Großkundgebung »United against Racism« im September

Redebeitrag der Juventacrew anlässlich der Seebrückenaktionstage vom 25.8.-5.9.

Heiße Massenrückführung

Presse-Tribunal: Finale Anklagepunkte von Women in Exile and Friends - Der Fokus unserer Tour - Testimony

... Der größte Teil der Gewalt des »Sonderteams« gegen Asylsuchende ist noch nicht untersucht worden. Ihre Opfer können kaum Gerechtigkeit erwarten: Die meisten von ihnen wurden bereits aus Bamberg abgeschoben oder sind ausgereist. Organisierte Kriminalität: Warum die Security-Gewalt in bayerischen Abschiebelagern weitergeht

23.Aug 2018 Prozeßprotokoll: Notwehr gegen brutalsten Polizeiüberfall auf Geflüchtete in Ellwangen kriminalisiert - Täter "selbtverständlich" straffrei

Verurteilung zu 6 Monaten auf Bewährung (3 Jahre), nach § 114 StGB. Der Haftbefehl wurde aufgehoben.

https://refugees4refugees.files.wordpress.com/2018/08/p-o-22-08-18.pdf

700 Wochen Samstagsmütter - Kundgebungen

Gefährliche Orte Abschiebelager: Jedenfalls nicht für die Polizei und Geschäftemacher

Es war klar, da muss ein Schiff hin und das machen wir! Seenotrettung von Flüchtenden im Mittelmeer

„Iuventa“ – Jugend heißt ein Dokumentarfilm, der sich mit der Geschichte des gleichnamigen Schiffes beschäftigt.

grenzenlos August 2018

8.7.2018 Interview zur Publikation „Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen“

Welcome to Sodom

Spur des Geldes

13.Aug 2018 »Genozid an Geflüchteten«

Tribunal von Flüchtlingsinitiativen verurteilt europäische Abschottungspolitik

... Alle drei Organisationen fordern von der Bundesregierung, die bisherige Politik aufzugeben. Andernfalls sei Berlin weiterhin für das Sterben auf dem Mittelmeer mitverantwortlich, sagte Scheytt. Konkret fordern alle drei Vereine die Abschaffung von »Anker-Zentren« und vergleichbaren Einrichtungen sowie das Recht auf volle Bewegungsfreiheit innerhalb und an den Grenzen Europas – für Menschen und nicht nur für Waren.

Polizeigewalt

Tod in der Zelle

Im Fall Oury Jalloh spielen Justiz und Politik weiter auf Zeit.

Sofortige Einstellung aller Verfahren gegen Geflüchtete der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen!

5.Aug 2018 Flüchtlingsfrauen brechen Grenzen auf

In Afrin gehen die Angriffe auf die Minderheit der EzidenInnen weiter und Waffen der türkischen Söldnertruppen kommen aus Deutschland.

... Die Produkte des Unternehmens Rheinmetalls sind nicht nur weltweit an den klassischen Kriegsschauplätzen im Einsatz, sondern auch u.a. in der militarisierten Grenzüberwachung. ...

Erfassen-entrechten-diskriminieren-wegsperren-abschieben:

Roma im Fadenkreuz

Abschrecken, abschotten, abschieben - Sendung des Münchner Flüchtlingsrats - 2.Aug 2018

Antirassistische Projekte und Mobilisierungen im Überblick: Kompass AntiRa Newsletter Juli-August 2018

Europa: Die Politik der Lager - Umgehung des Rechtsstaats - "Hot-Spots" als Freiluftgefängnisse - Fiktion zur Nichteinreise - Auslagerung nach Afrika - Die Konstruktion der »Anderen«

Bundesweite Sommer Tour „Women* Breaking Borders II“ - Freedom of movement is everybodies right - no deportation - no gefängnis lager - protest in many languages

USA: Hunderte Kinder von Migranten trotz Gerichtsbeschlusses noch immer von ihren Eltern getrennt - Ausbau von Lagern

»Abschiebungen sind nicht zu rechtfertigen«

Frieden in Afghanistan nicht in Sicht

Eine junge Schwedin stoppt eine Abschiebung im Flugzeug

... Und auch in Deutschland konnte so in der vergangenen Woche eine Abschiebung verhindert werden: Ein Geflüchteter sollte aus Deutschland abgeschoben werden. Er blieb stehen und nahm Kontakt zum Pilot auf. Dieser weigerte sich den Mann mitfliegen zu lassen und die Maschine flog ohne ihn los.

23.Juli 2018 - Vor 6 Jahren starb die Mutter von Ouy Jalloh

Initiative Seebrücke: Demo für Seenotrettung auch in Mannheim

Interview zur Kriminalisierung ziviler Seenotrettung

Gespräch mit Veit vom Verein Resqship zur Kriminalisierung und aktuellen Situation der zivilen Seenotrettung im Mittelmeer

Das Milliardengeschäft der Abschieberegime in ,,,,, und wer dagegen Widerstand leistet

Illegalisierung von Seenotrettung,Flüchtenden und Geflüchteten beenden - Bleiberecht für alle - Fluchtursachen ..... bekämpfen

Frankreich: Kriminalisierung von FluchthelferInnen und Unterstützung Illegalisierter verfassungswidrig

Flü Rat Bawü:

Länderbericht Mazedonien - Wirtschaftsflüchtlinge: Sind das Roma oder deutsche Unternehmen?

Amoklauf am Mittelmeer

Ausgesperrt (I) - Ausgesperrt (II) - Völkerrechtsbrüche - Tabubrüche -

Doppeltes Todesrisiko

Demnach ist die EU Weltmeister (auf Initiativen deutscher Regierungen seit...) beim Verursachen des Flüchtlingssterbens, und sie baut mit dem aktuellen Amoklauf bei der Flüchtlingsabwehr ihre mörderische Spitzenposition weiter aus.

grenzenlos Juli 2018

ISD: Dieser Staat schützt uns nicht!

Schwarze Menschen und Geflüchtete sind in Deutschland besonderer Repression ausgesetzt - dagegen muss Widerstand organisiert werden

.... Rekolonialisierung

Die EU-Missionen und die Militarisierung Nordafrikas und des Sahels

Oury Jalloh was murdered twice: First in the Police Cell no. 5 by racist police brutality in Dessau and Second in the court by the colonial injustice of Germany.

Regional: 13.Juli 2018 Kundgebung des BgA gegen Gefängnis-Internierungs-Lager zur schnelleren Abschiebung, Bleiberecht für alle, Seenotrettung und sichere Fluchtrouten

Interview: "Iuventa" - ein eindrücklicher Film über private Seenotrettung

14.Juli Fest der Solidarität gegen Rassismus,Ausgrenzungen und Krieg

...Ganz wie auf dem afrikanischen Kontinent provozierten die deutschen Kolonialherren mit ihrer Brutalität Aufstände, die blutig niedergeschlagen wurden. Entschädigungen hat Berlin nie gezahlt....

3.Juli 2018 Protest in München gegen neue Sammelabschiebung nach Afghanistan - Interview mit Flü-Rat

Ägypten, Tunesien, Algerien und Marokko lehnen Gefänglager ab - Erpressungen, ökonomische Zerstörungen und Aufstandsbekämpfungseinsätze in afrikanischen Landern gehen weiter - Libyen, Mali, Niger, Nigeria und .......

Was Heckler & Koch mit den politischen und Drogenmaffiamorden in Mexiko zu tun hat

Immer noch Straßennamen nach Verbrechern des deutschen Kolonialismus

Afro-deutsche Schicksale

Veranstaltungsprogramm Afrikatage 2018

Kolumbien ist mit 7,7 Millionen das Land mit den weltweit meisten Binnenflüchtlingen

Families Separated, Children Detained & Residents Fighting Back

Sitzblockade vor Darmstädter Abschiebegefängnis und Protest im Flughafen F/M.- Großeinsatz der Represionskräfte inklusive Steuerverschwendung Hubschraubereinsatz,Verhaftung aller,Leugnung der potentiellen Lebensbedrohungen, die der Abgeschobene in Äthiopien ausgesetzt sein wird und der menschenverachtenden Zustände und Mißhandlungen im Abschiebknast- Kriegsbefürworter und Fluchtverursacher halluzinieren was von "Landfriedensbruch"

flyer: Stop Abschiebung nach Äthiopien am 22.Juni 2018 - Aktionen auch am Flughafen Frankfurt / M.

Infoblatt Kontaktdaten für Protest Telefon Faxaktion _An den Piloten und die Crew der Lufthansa des Fluges LH 598
Abflug 10:30 Uhr von Frankfurt nach Addis Abeba und die Flugsicherheit Frankfurt/M. - Stornieren Sie dringend den Flug LH 598 von Berhe Gidey Kebede. Er fliegt nicht freiwillig. Schon einmal musste ein Abschiebeversuch wegen des
Widerstands von Berhe Gidey Kebede abgebrochen werden. Er fürchtet um sein Leben.

Misshandlungen, Fixierungen, Isolationshaft; Alltag im Darmstädter Abschiebegefängnis

Totalerfassung von Roma in Italien - Historische Parallelen drängen sich auf:

Die deutsche “Reichszentrale zur Bekämpfung des Zigeunerunwesens”

Die deutsche “Judenkartei” von 1935

Wettstreit um härteste Asylpolitik

19.6.2018 - EU will offenbar aus Seenot gerettete Geflüchtete außerhalb der Union internieren

UNHCR,19.6.2018 - So viele Menschen wie nie auf der Flucht

85 Prozent der Flüchtlinge leben in armen Ländern / Türkei, Pakistan, Uganda, Libanon und Iran nehmen am meisten Asylsuchende auf

Die Idee der Volkszählung einer Minderheit erinnert viele Menschen an NS-Völkermorde und Verfolgungen.

Plan einer Roma-Zählung als »neueste Masche mit leicht faschistischem Anstrich«. »Erst die Attacken gegen Flüchtlinge und jetzt gegen Roma«, warnte auch der linke Abgeordnete Federico Fornaro. Salvini schüre absichtlich Hass.

Ukraine: Paramilitaries broadcast live pogrom against Roma on Facebook, the fourth in the last six weeks

The Voice - Bundesweites Treffen - 23./24.Juni Berlin - Spendenaufruf - Der endllose Kampf der Geflüchteten gegen Abschiebungen - kolonales Unrecht - Rassismus - für Bewegungsfreiheit

"Heimat-Los?!" - Tagung des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg in Stuttgart - Samstag, 14. Juli 2018

Vortrag von Rex Osa über die Arbeit der Organisation 'Flüchtlinge für Flüchtlinge'

TV Doku Berichte Interviews in 12 afrikanischen Ländern: "Türsteher Europas - Wie afrikanische Länder Flüchtlinge stoppen soll - Krise als Geschäft"

Gemeinsam gegen Fluchtursachen! Nicht nur in Stuttgart

Call for Action .- Gemeinsam gegen Fluchtursachen - 23.Juni 2018

»Sie werden kaserniert, isoliert und ausgegrenzt«

Flüchtlinge werden zusätzlichen Strapazen ausgesetzt. Jugend ohne Grenzen kürt den »Abschiebeminister 2018«. Ein Gespräch

Aktions-Foto-Sammlung ALLE BLEIBEN - Jugend ohne Grenzen - Kriegsherren entmachten - Täter des staalichen und alltäglichen Rassismus ächten - NO LAGER - NO Deportation .............

Keine Auslieferung von Turgut Kaya an das Regime in der Türkei - Kundgebung Mannheim Paradeplatz am Do 7.Juni 2018

Demo in Athen Quelle Les luttes des classes en Grece et France

Grundrechte-Report 2018

Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland u.a.:

Die Vorbereitung eines Angriffskrieges ist verfassungswidrig

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich

Vom Aufnahmeland zum Abschiebeland: Das »Hau-ab-Gesetz«Die verfolgten Retter

JOG, Jugend ohne Grenzen, Konferenz 6.-8.Juni in Halle - Themen,Forderungen,Aktionen

Antirabewegung auch in der ArbeiterInnenJugend: wieder Demos u.a.in Dresden, Halle und Nürnberg für Bleiberecht, gegen Abschiebungsregime und Lager und Vorbereitungen Bildungsstreik

grenzenlos Mai 2018

Réflexion sur la crise du racisme en Allemagne et en Europe - la solution, c’est la lutte des réfugiés-migrants.

Gefängnisinseln in Griechenland - wegsperren bis zur Abschiebung

1993 wurde durch den sogenannten »Asylkompromiss« der Artikel 16 des Grundgesetzes geändert

Am 26. Mai 1993 veränderte der Deutsche Bundestag das aus historischer Erfahrung entstandene Asylrecht des Artikels 16 GG bis zur Unkenntlichkeit. Das deutsche Grundgesetz schützte bis dahin jeden politisch Verfolgten, der deutschen Boden erreichte. Im Mai 1993 erfolgte der grundrechtliche Kahlschlag: Wer über einen sogenannten sicheren Drittstaat einreist, soll sich nicht mehr auf das Asylrecht berufen können....

Flü-Rat Bayern: nächste Abschiebung nach Afghanistan am 22.Mai von Frankfurt/M. - Protest im Flughafen - Keine Abschiebung nach Afghanistan und sonstwohin

Schutzsuchende dürfen nicht inhaftiert werden!

Flü-Rat Bawü:

Beratungshandbuch "Aufenthaltsrechtliche Illegalität"

In Deutschland leben bis zu 460 000 Menschen, die vom staatlichen Rassismus illegalisert und entrechtet werden , die weder eine Aufenthaltserlaubnis noch eine Duldung oder eine Aufenthaltsgestattung bekommen.

Haftantrag und Abschiebung – wie die Anhörung eines zwei Jahre alten Kindes aus Angola verläuft.

Demo gegen Abschiebehaft am 3.6.2018 in Dresden

JOG: Demo und Konferenz gegen die Inneministerkonferenz in Quedlinburg bei Halle - Demo in Halle am 6.Juni 2018

Jugendliche ohne Grenzen gemeinsam mit „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“ und Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V. laden Euch alle ein zu der Demonstration unter dem Motto „Anker lichten – Bleiberecht, volle Kraft voraus!“
WIR FORDERN:
• Bedingungsloses Bleiberecht für Alle!
• Sichere Fluchtwege nach Europa!
• Bildungszugänge für Kinder und Jugendliche

„Ihr müsst dieses Lager schließen“

Insgesamt sollen in Deutschland 40 Internierungslager - sogenannte "AnkER-Zentren" (ankommen-erfassen-abschieben) eingerichtet werden

Racial Profiling - 2,3 Prozent Trefferquote Kriminalisierung von Illegalisierten - "Damit liegt die Trefferquote beim Aufspüren von Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz bei unter zwei Prozent."

Kampagne „Stop Racial Profiling“

Der Genozid, der nichts kostet- Ziel: Einstellung des Verfahrens - Rund 4.000 weiße, häufig deutschsprachige Farmer verfügen über beinahe 50 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche Namibias

16. Mai 2018 - Bayerische Polizei überfällt Transitzentrum Deggendorf und Lager Hengersberg - 7 Festnahmen und Inhaftierung wegen Abschiebung

12.Mai 2018 - Krankenhausbeschäftigte verhindern Abschiebung in Thüringen

...981 gescheiterte Rückführungen auf dem Luftweg hat es nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei 2017 gegeben. 525 davon, weil sich die Menschen gewehrt hatten, 111 aus medizinischen Gründen, bei 314 scheiterte die Abschiebung, weil der Pilot sich geweigert hatte....

Weitere neokoloniale Erpressungen statt Entschädigungen für die Verbrechen des deutschen Kolonialismus

Staatlicher Rassismus und völkische Volksverhetzer gemeinsam gegen Geflüchtete und UnterstützerInnen - Realität der Abschiebprofiteure

26.Mai 2018 - Fachtagung "Flucht, Asyl, Migration - Wie kommen wir zu einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft?

10.Mai 2018 - Erfolgreiche Demonstration der Geflüchteten in Ellwangen.

Jetzt reden wir!

Zahreiche Berichte über den Protest von Geflüchteten und Unterstützer*innen

Der gerechte und mutige Protest in Ellwangen, der ’starke Staat‘ der keinen Protest erlaubt und der Rassismus in seiner ganzen Breite

04.05.2018

Stellungnahme zu den Ereignissen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen

Pressemitteilung der Flüchtlingsrats Baden-Württemberg

Ellwangen: Der (ganz weit) Rechts-Staat in voller Aktion – Widerstand verboten

FLÜ-RAT NRW Schnellinfo, 4.5.2018: Zwölfte Sammelabschiebung nach Afghanistan - Protestaktionen gegen Abschiebung einer Familie nach Südserbien/Kosovo - Bleiberecht. Roma-Familie droht nach 27 Jahren die Abschiebung - Rechtsextreme überfallen Protestcamp von Flüchtlingen auf Lesbos - Bundesärztekammer: Menschenwürdige Gesundheitsversorgung für alle sicherstellen - Kritik an Seehofers Ausdehnung Internierungslager /"AnkommenErfassenRückführen-Zentren"

Innenminister präsentiert Pläne für noch mehr Internierungslager und rigidere Asylpolitik - Hetze gegen Geflüchtete, die einen Togoer vor Abschiebung schützen wollten - EU-Kommisar: mehr Geld für Miliatariserierungen und mörderische Abschottungen

Der Weltmacht-Etat

...mehr Geld für Militär, Rüstung und Grenzabschottung ...

May Day 2018: Exploitation, NO! Expropriation, NO! Unite for Justice!

SEAWATCH: Insgesamt wurden vor der nordafrikanischen Küste 1.361 Schiffbrüchige von Hilfsorganisationen, Marineschiffen sowie der sogenannten libyschen Küstenwache geborgen. Das entspricht etwa einem Viertel aller in diesem Jahr Geretteten. Leider verloren mindestens elf Migrant*innen ihr Leben.

Arbeitshilfe Familiennachzug aus Eritrea

Ungarn-Serbien/Kroatien-Bulgarien-Türkei

Erneut Abschiebung nach Kabul

21 Männer nach Afghanistan ausgeflogen. Proteste in mehreren Städten

Sie fliegen weiter ins Kriegsgebiet

18. Apr. 2018 — "Die nächste Abschiebung nach Afghanistan wird voraussichtlich am 24. April stattfinden

Rassistische Gesetze: Organisierte Rechtlosigkeit, weitere Aushöhlung/Abschaffung des Asylrechts, geschlossene Internierungslager und Abschiebungen

NO LAGER ...

200 Asylbewerber protestieren gegen die menschenunwürdigen Zustände der Sammelunterkunft

Flü-Rat BW:

"Die Roma sind nicht schuld am Krieg in Syrien"

Veranstaltungsreihe an sieben Orten vom 9. bis 18. Mai

BgA: Krieg ist Terror - Raus aus Nato

Extralegale Hinrichtung durch Polizei - vermutlich wieder straffrei

„Der Verstorbene wollte ausschließlich zwei Brötchen kaufen, geriet mit einer Verkäuferin jedoch in Streit, weil die Bäckerei noch geschlossen war.“ Daraufhin habe er laut Demir die Steine gegen die Fensterscheibe geworfen. „Wir heißen das Verhalten des jungen Mannes keineswegs für gut, doch war er nicht bewaffnet...."

Verdrängter/vertuschter faschistischer Terrorismus seit 1963

Für Sea-Watch ist klar: Wir machen uns nicht zum Erfüllungsgehilfen der europäischen Abschottungspolitik!

Aktionstag am 11.April gegen Abschiebe-Internierungslager

Übergriffe in Aufnahmeeinrichtung Oberfranken: Spektakuläre Wende vor Gericht.

Video: Antikapitalismus unter Palmen: Weltsozialforum 2018 (GER/BRA)

... Auch der Rassismus ist immer noch Alltag im größten Staat Lateinamerikas. Und die politische Gewalt gegen soziale Aktivist*innen nimmt zu ...

Mexiko: Karawane tritt für Rechte von Migranten ein

Zweiter transnationaler Kongreß - Enschädigung des Völkermords an den Herero und Nama durch den deutschen Kolonialismus, 6. bis 8.April in Hamburg

8. April, Internationaler Roma-Tag

Mumia Abu Jamal

Rebellion der Jugend

Bereits 18mal wurden in diesem Jahr in den USA Schulen zum Schauplatz von Schießereien. Nun begehrt eine neue Generation auf

Fluchtursachen Kriege,neokoloniale Interventionen, Regimechange-Kriege-Reden OM Rhein-Neckar am 31.März 2018

Was sind die 6 Forderungen bei den Vorbereitungen des Bildungstreiks "Ausbildung statt Abschiebung"

“Kennen wir nur aus Guantanamo”: Sicherheitsdienst misshandelt Asylbewerber

Bislang wurde dem inhaftierten Journalisten und US-Bürgerrechtler Mumia Abu-Jamal ein faires Berufungsverfahren verweigert. Das könnte sich nun ändern

s. links Prison Radio

Informationen zu Sammelabschiebungen nach Afghanistan

Nächste Abschiebung am 26. März

Die Bundesregierung setzt offenbar die Sammelabschiebungen nach Afghanistan fort. Wie verschiedene Medien berichten, soll am Montag, 26. März ein Abschiebeflug vom Flughafen Leipzig / Halle aus Menschen zwangsweise wieder in das von Krieg und Terror gebeutelte Land zurückbringen

Hauptfluchtursache Kriege - Zeitung gegen den Krieg

Türkei Tribunal: Türkischer Präsident auf der Anklagebank

Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen

Mugunda statt Lüderitz

Tödliche Abschottung - NGOs vor der Küste Libyens: "Alle Anschuldigungen gegen die Retter sind heiße Luft"

...Nachdem die sogenannte Libysche Küstenwache in internationalen Gewässern die Besatzung des Rettungsschiffs mit Waffen bedrohte und die Herausgabe von Schiffbrüchigen verlangte, um diese zurück nach Libyen zu bringen, ist mit der Beschlagnahme eine neue Stufe des Rechtsbruchs erreicht. Die NGOs handeln auf Grundlage geltenden internationalen Rechts. Alle Anschuldigungen gegen die Retter sind heiße Luft.

(Von der Bundeswehr ausgebildete "Küstenwache" verursachte Ertrinken von Flüchtenden und bedrohte Rettungschiffbeatzung mit "we kill you")